Monat: Juli 2023
Der Ossi soll den Mund halten
AfD wählen sei undankbar, wirft ein Journalist den Ostdeutschen vor. Immerhin habe der Westen die DDR wiederaufgebaut. Wie sieht denn dankbares Wählen aus?
Hammelsprung im Bundestag
Der Trick, für den die AfD jetzt verteufelt wird, wurde von Rot-Rot-Grün erfunden
Die AfD-Fraktion verließ am Freitag den Plenarsaal um den Bundestag beschlussunfähig zu machen und stoppte so ein grünes Energie-Gesetz. Dafür soll die Partei "undemokratisch" sein - dabei haben SPD und Grüne den Trick erfunden.
Laut Leitlinien der Strafverfolgungsbehörde
Wer sich weigert die Geschlechts-OPs des Ehepartners oder Kindes zu zahlen, macht sich in Großbritannien strafbar
Die britische Strafverfolgungsbehörde hat im letzten Jahr unbemerkt eine neue Passage in ihre Leitlinie für Staatsanwälte übernommen - und die hat es in sich. Wer sich weigert die Geschlechts-Op von Ehepartner oder Kind zu bezahlen, die falschen Pronomen verwendet oder alte Fotos veröffentlicht, wird kurzer Hand zum Gewalttäter erklärt.
Neue Grundrechtseinschränkungen wegen RSV-Virus?
Ampel-Koalition führt heimlich neue Änderung des Infektionsschutzgesetzs ein
Die Corona-Jahre mit Lockdowns und Beschränkungen der Grundrechte sind gerade erst vorbei, schon baut sich die Regierung klammheimlich und im Eilverfahren mit einer Gesetzesänderung einen Weg, ähnliche Beschränkung bei einem anderen Virus möglich zu machen.
Neue Ampel-Blamage: Energie-Gesetz fällt durch – weil Abgeordnete schon im Urlaub sind
Am Freitagnachmittag sollte der Bundestag über ein striktes Energieefizienz-Gesetz der Ampel abstimmen. Doch es waren nicht mehr genug Abgeordnete anwesend - die posteten bereits Selfies vom Flughafen.
Nach neuem Ampel-Gesetz
Knapp 50.000 illegale Einwanderer beantragten schon „Chancen-Aufenthalt“
Zehntausende, geduldete illegale Einwanderer haben bereits das „Chancen-Aufenthaltsrecht“ der Ampel beantragt. Damit würde ihr Aufenthalt in Deutschland legalisiert werden.
Regierung in Bern begeistert
In der Schweiz soll jetzt ein Computer die „Klimawende“ planen
Die schweizerische Regierung lobt einen „Supercomputer“, der die Ergebnisse von Klimapolitik vorberechnen soll - und damit quasi Klima-Planpolitik aus dem Prozessor liefert.
Mehr Hubsi wagen! Warum Hubert Aiwanger so erfolgreich ist
Der neue mediale Lieblingsfeind ist Hubert Aiwanger. Seine rustikale Art treibt Großstädter zur Weißglut. Deshalb ist er so erfolgreich.