Monat: November 2023
Kommentar
Endet so die schwarz-grüne Illusion?
Es ist ein Bild, das man nicht von der Union gewohnt ist: In immer mehr Ländern schlägt man die Zusammenarbeit mit den Grünen aus. Die Entscheidung des hessischen Ministerpräsidenten, sich gegen die Grünen zu stellen, könnte eine Kehrtwende in der CDU anstoßen. Über das Ende einer schwarz-grünen Ehe.
Nach Wagenknecht-Abgang
Linksfraktion löst sich auf
Heute liquidiert die Linksfraktion sich selbst: Mit dem Austritt von Wagenknecht und ihren Getreuen verliert die Linke im Bundestag ihren Fraktionsstatus. Doch das ist noch nicht das Ende ihrer politischen Tätigkeit im Parlament.
Bayer, Telekom, VW
Mehrere deutsche Großkonzerne kündigen Schlag auf Schlag massiven Stellenabbau an
Die wirtschaftliche Lage in Deutschland spiegelt sich in einem alarmierenden Trend wider – mehrere bedeutende Unternehmen planen einen erheblichen Stellenabbau. Die Entwicklung erstreckt sich über diverse Branchen, betroffen sind unter anderem Bayer, Telekom, Volkswagen und Fielmann.
Analyse
Entlässt Sunak seine Innenministerin wegen ihrer harten Migrationslinie?
Die britische Innenministerin Suella Braverman machte vor allem mit ihrer migrationskritischen Haltung von sich reden - nun wurde sie entlassen. Vermutlich ist das aber nicht das Ende ihrer Ambitionen. Im Gegenteil: Der Rauswurf könnte ihr gerade recht kommen, um offen in den innerparteilichen Machtkampf gegen Premier Sunak einzusteigen.
Analyse
Baerbocks anti-israelische Abwege
Während manche im Kabinett sich betont pro-israelisch geben, geht Außenministerin Baerbock einen anderen Weg, der lautet: Millionen für Gaza, Belehrungen für Israel – inklusive Forderungen, dass es keine israelische „Besatzung“ in Gaza geben dürfe, während dort IDF-Panzer rollen, um die Hamas zu bekämpfen.
1,4 Milliarden Euro
Bundeswehr kann ihre Heizkosten nicht bezahlen
Ein massiver Schätzungsfehler im Haushalt führt dazu, dass der Bundeswehr plötzlich 660 Millionen Euro zur Begleichung von exorbitant gestiegenen Energiekosten fehlen. Weil die Rechnung für Heißwasser, Strom und co. sich knapp verdoppelt hat, muss jetzt an der Ausrüstung gespart werden.
Im ZDF-Morgenmagazin
Palästinensischer Botschafter will sich nicht von Hamas-Angriff distanzieren
Im ZDF-Morgenmagazin wurde der Botschafter der palästinensischen Autonomiebehörde zur aktuellen Lage in Israel interviewt. Obwohl sich der Palästinenser-Vertreter weigerte, sich vom Angriff der Hamas am 7. Oktober zu distanzieren und allein Israel als Aggressor verurteilte, framt das ZDF ihn als friedensuchenden Diplomaten.
Analyse
Für den Machterhalt gefährden Spaniens Linke die Existenz ihrer Nation
In Spanien plant der linke Regierungschef Sanchez trotz Wahlniederlage an der Macht zu bleiben - dafür schließt er einen Pakt mit Separatisten in Katalonien und im Baskenland. Er macht dabei so weitreichende Zugeständnisse, dass es Spanien buchstäblich zu zerreißen droht. Jetzt erschüttert eine Protestwelle das Land.
Überwachung im Netz
Hessen: Große Koalition will Künstliche Intelligenz zur Erkennung von „Hass und Hetze“ einsetzen
Die geplante Große Koalition in Hessen will große Schritte in der digitalen Überwachung machen. Vorgesehen ist unter anderem der Einsatz künstlicher Intelligenz bei der Erkennung von „Hass und Hetze“ im Internet.