Monat: November 2023
Um Zuwanderung zu begrenzen
Italienische Regierungschefin Meloni kündigt Migrationsabkommen mit Albanien an
Italien möchte zur Eindämmung der Migrationgsströme mit Albanien zusammenarbeiten. Das gab die italienische Regierungschefin Meloni am Mittwoch bekannt. Über ein besonderes Verfahren soll der Aufenthaltsstatus von Migranten entschieden werden, während sie sich noch in Albanien aufhalten.
Analyse
Verfassungsschutz erklärt AfD für „gesichert rechtsextrem“ – mit merkwürdiger Begründung
Der Landesverfassungsschutz in Sachsen-Anhalt erklärt die AfD zu einer "gesichert rechtsextremen" Organisation. Dabei taucht die Partei in dem Verfassungsschutzbericht de facto gar nicht auf. Dennoch stehen jetzt umfassende Überwachungsmöglichkeiten zur Verfügung.
Parallelgesellschaften entgegenwirken:
FDP-Vize Kubicki fordert Obergrenze von 25 Prozent Migranten in Stadtvierteln
FDP-Vize Wolfgang Kubicki fordert im Interview mit Welt TV eine Obergrenze von 25 Prozent Migranten pro Stadtteil, um der Entwicklungen von Parallelgesellschaften, deren Ergebnis man heute auf den Straßen sehe, entgegenzuwirken.
Steiermark, Österreich:
Fehlende Pässe? 25 Prozent aller Asylbewerber haben am 1. Januar Geburtstag
Im österreichischen Bundesland Steiermark haben 25 Prozent aller Asylbewerber am 1. Januar Geburtstag. Eine absurde Zahl, die eine Folge der unkontrollierten Massenmigration zeigt: wie viele Menschen ohne Pässe nach Österreich - aber auch nach Deutschland - eingewandert sind.
Exklusives Interview
Afghanische Christen: Verfolgt und vom Westen vergessen
Unter den Millionen fast ausschließlich muslimischen Flüchtlingen, denen in Pakistan die Abschiebung droht, sind auch einige hundert Christen, die von den Taliban verfolgt und vom Westen ignoriert werden. Wir haben mit einem Ehepaar von ihnen gesprochen.
280 Stimmen wurden entsorgt
Trotz mandatsrelevantem Wahlfehler: Bürgerschaftswahl in Bremen wird nicht wiederholt
Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen Mitte Mai verschwanden 280 Stimmzettel – genug, um Parlamentsmandate zu verändern. Sowohl die betroffene Wahlbereichsleiterin als auch der Landeswahlleiter plädierten für eine Wiederholung. Nun hat das Wahlprüfungsgericht aber gegen eine Wahlwiederholung entschieden: Das Bestandsinteresse der Bürgerschaft überwiege dem Korrekturinteresse.
Sequenz aus Affenvirus
EU-Arzneimittelbehörde bestätigt: Biontech unterschlug Hinweis auf DNA-Stücke im Impfstoff
Biontech hat beim Zulassungsverfahren offenbar wichtige Informationen unterschlagen. Das geht aus neuen Recherchen amerikanischer Medien hervor. Es geht um nachgewiesene DNA-Reste im Impfstoff, die dort nicht sein sollten - und erst von Biontech bestätigt wurden, als die Europäische Arzneimittelbehörde aktiv danach fragte.
Boykott-Aufrufe gegen Dior wegen Kampagne mit israelischem Model
Gerüchten zufolge hat das Modehaus Dior seine Zusammenarbeit mit dem halb palästinensischen Model Bella Hadid beendet. In einer neuen Kampagne ist das Gesicht der Marke nun das israelische Model May Tager. Jetzt rufen Israelfeinde zum Boykott auf.
Nicht umfänglich geprüft
Deutschland zahlt wieder Millionen an Hamas-nahes Hilfswerk UNRWA
Genau einen Monat nach dem Hamas-Massaker in Israel will Deutschland nicht nur seine Millionenzahlungen an das den Terroristen-nahe UN-Hilfswerk UNRWA wieder aufnehmen, sondern diese auch noch stark aufstocken. Erst kürzlich zeigten diverse UNRWA-Mitarbeiter Begeisterung über die Morde und feierten die Terroristen als „Helden“.