Monat: November 2023
Kein Betätigungsverbot
Innenministerium stellt klar: Taliban sind in Deutschland nicht verboten
Zuletzt marschierten Taliban-Anhänger mit den Flaggen der afghanischen Terrormiliz unbehelligt durch deutsche Städte. Jetzt bestätigt das Bundesinnenministerium gegenüber Apollo News: Die Taliban sind in Deutschland weder verboten noch mit einem Betätigungsverbot belegt.
Schädelverletzung
Kalifornien: Jude von Pro-Palästina-Demonstranten getötet
In der Nähe von Los Angeles wurde ein jüdischer Mann in einer Auseinandersetzung mit einer Pro-Palästina-Demonstration schwer am Schädel verletzt und erlag im Krankenhaus seinen Verletzungen - die Polizei ermittelt wegen eines Tötungsdelikts.
London
Klimaaktivisten attackieren 400 Jahre altes Gemälde mit Hämmern
Am Montagabend schlugen Klimaaktivisten mit Hämmern auf das Gemälde „Venus vor dem Spiegel“ von Diego Velázquez in der Londoner Nationalgalerie. Es sei Zeit für Taten statt Worte, erklärten die Extremisten.
Exklusiv - jetzt offiziell
Brandenburg: Landtagsabgeordneter der Freien Wähler zur AfD übergetreten
Der für die Freien Wähler gewählte Abgeordnete Philip Zeschmann ist nun offiziell in die AfD-Fraktion gewechselt. Die Fraktion stimmte der Aufnahme einstimmig zu. Die Freien Wähler fordern die Rückgabe des Mandats.
Analyse
Migrationsgipfel im Kanzleramt: Warum diese Einigung kaum etwas verändert
Zufrieden präsentierte Olaf Scholz spät in der Nacht die Beschlüsse des Migrationsgipfels von Bund und Ländern. Doch der Blick auf die geplanten Änderungen zeigt: Eine Begrenzung der Migration wird auch dadurch wohl kaum erreicht werden.
Kommentar
Obamas Trümmer
Barack Obama galt als Friedenspräsident und wurde in Deutschland geradezu vergöttert. Jetzt zeigt sich: Die Appeasement-Politik von ihm und seinen Mitstreitern, die heute Teil der Biden-Administration sind, mündet in einer Welt der Dauerkrise.
Woke Ideologie und Hass auf Weiße
Trans-Amokläuferin von Nashville: Erste Seiten von Manifest veröffentlicht
Lange versuchten die amerikanischen Behörden, das Bekenner-Manifest von Amokläuferin Audrey Hale zurückzuhalten, die im März 2023 in einer Grundschule sechs Menschen erschoss. Jetzt wurden erste Auszüge des Manifests durch Journalisten veröffentlicht.
Entgegen eigener Aussagen
Bundesgesundheitsministerium: Paul-Ehrlich-Institut überlässt Sicherheitskontrolle der Corona-Impfstoffe allein den Herstellern
Bei der Zulassung von neuen Chargen der Corona-Impfstoffe führt das Paul-Ehrlich-Institut offenbar keine eigenen Experimente zur Überprüfung der Sicherheit der Produkte durch. Stattdessen verlässt man sich allein auf die Angaben des Herstellers. Das geht auch einer kürzlich veröffentlichten Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine AfD-Anfrage hervor.
Trotz Niederlage im Juli
CDU verfolgt Maaßen-Ausschluss weiter
Die CDU-Parteiführung lässt nicht locker und will den ehemaligen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen aus der Partei werfen. Der Bundesvorstand beschloss am Montag einen neuen Anlauf, nachdem die Parteiführung sich im Juli mit einer Niederlage gegen den Kopf der „WerteUnion“ blamiert hatte.