Monat: November 2023
Zuwanderung
„Jetzt tritt für Europa das Horrorszenario ein“ – Niger öffnet Migrationsrouten wieder
Das afrikanische Land Niger half Europa seit 2015 massiv dabei, den Zustrom von Migranten durch die Sahara und übers Mittelmeer zu begrenzen. Die dortige Junta hebt das entsprechende Gesetz nun auf und macht den Weg frei für mehr afrikanische Massenmigration.
Klima-Milliardenausgaben
Habeck-Deal: Verfassungsgericht soll vorerst einfach ignoriert werden
Am Montag haben Robert Habeck und die Wirtschaftsminister der Länder über den Umgang mit dem KTF-Urteil des Bundesverfassungsgerichts diskutiert. Das unglaubliche Ergebnis: Die Politiker wollen an ausnahmslos allen Klimaprojekten festhalten.
Milliarden-Rechnung
Polen wehrt sich gegen dubiose Pfizer-Verträge der EU – jetzt geht es vor Gericht
Die dubiosen Impfstoff-Verträge zwischen der EU und Pfizer sehen weiterhin massive Lieferungen an Vakzin-Dosen vor, die keiner mehr braucht. Weil Polen die unnötige Ware nicht mehr abnehmen will, wird das Land jetzt vom US-Pharmakonzern verklagt.
Anonymes Petzen
Die Berliner Grünen planen das ultimative Denunziations-Portal für „digitale Gewalt“
Die Berliner Grünen-Fraktion fordert eine Meldestelle für digitale Gewalt nach hessischem Vorbild. Im Antrag werden zweifelhafte "Schätzungen" herangezogen und es wird angedeutet, dass auch nicht strafbare Inhalte durch die Senatsverwaltung zensiert werden sollen.
Entgleisung im Netz
Ehemaliger ZDF-Korrespondent vergleicht Israel mit Goebbels
Der ehemalige ZDF-Korrespondent Stephan Hallmann scheint regelrecht eine Obsession gegen Israel zu haben - ständig agitiert er im Netz gegen den Judenstaat. Das gipfelte nun darin, dass er die israelische Botschaft mit Nazi-Propagandist Joseph Goebbels gleichsetzte.
Analyse
Bundesrat blockiert die Ampel – eine neue Ebene des Machtverlusts
Der Bundesrat kam erstmals seit dem Haushaltsurteil wieder zusammen - und blockierte direkt vier entscheidende Gesetze und Herzensanliegen der Ampel. Die Gründe: Handwerkliche Fehler, inhaltliche Mängel und Finanzierungsfragen. Machtverlust und Inkompetenz werden der Ampel nun zum Verhängnis.
Exklusiv
„Schlüsselfund“ – unglaubliches Sicherheitsleck bei hochsensiblen Scholz-Dokumenten in Cum-Ex-Affäre
In Hamburg lagern unter SPD-Kontrolle Datenträger, die Olaf Scholz schwer belasten könnten. Apollo News-Recherchen zeigen: Mit einem Schlüsselbund war es für unbekannte Dritte möglich, sich Zutritt zu den Laptops zu verschaffen. Wurden Daten bearbeitet oder Kopien erstellt?
Wirtschaft warnt vor Gesamtkosten
Für hunderte Millionen Euro im Jahr: Brandenburger SPD will Frauentag zum Feiertag machen
Nach einem Parteitagsbeschluss der Brandenburger SPD vom vergangenen Wochenende soll der internationale Frauentag ein gesetzlicher Feiertag im Land werden. Das könnte richtig teuer werden: Die Wirtschaft fürchtet über hundert Millionen an Wohlstandsverlusten für Brandenburg.
Bundesnetzagentur
Ab Januar kann Stromverbrauch von privaten Haushalten gedrosselt und eingeschränkt werden
Die Bundesnetzagentur hat angekündigt, Netzbetreibern künftig zu erlauben, den Strombezug von Privathaushalten aus der Ferne zu drosseln, wenn eine Überlastung des Stromnetzes drohe. Grund sei unter anderem der enorme Strombedarf von Wärmepumpen.