Monat: Dezember 2023
Kommentar
Robert Habeck, die Religion der Wirklichkeit und ihre Schafe
"Wir sind umzingelt von Wirklichkeit", erklärt Robert Habeck bei Anne Will. Erst kürzlich predigte er auf dem Grünen-Parteitag, dass die Ideologie seiner Partei "Die Ideologie der Wirklichkeit" sei. Robert Habeck macht sich zum Jünger der Realität - und auch Sie können sein Schäfchen werden.
Trotz Klimaschutz-Versprechen: China baut immer mehr Kohlekraftwerke
In China werden immer mehr Kohlekraftwerke gebaut. Die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt profitiert von günstigem und immer verfügbarem Strom – obwohl China bis 2060 eigentlich Klimaneutral werden wollte.
ÖRR-Gelder
Trotz Sparzwängen: ARD und MDR investieren mehr als 10 Millionen Euro in Silbereisens Shows
Trotz Sparzwängen investieren ARD und MDR satte 10,4 Millionen Euro für eine Verlängerung der Shows von Florian Silbereisen. Die "Feste"-Shows sollen innovativ sein, aber angesichts von Sparmaßnahmen wirft die hohe Summe Fragen auf.
"Unglaublich schlecht informiert"
Stanford-Professor macht Lauterbach zur internationalen Lachnummer
Stanford-Professor Jay Bhattacharya erklärt in einem Tweet Karl Lauterbach für „unglaublich schlecht über die Covid-Wissenschaft informiert“. Den Deutschen spricht er sein Beileid für einen Gesundheitsminister aus, der so „unqualifiziert“ sei.
Analyse
Der Pisa-Schock: Wie Migration und Lockdown-Politik die Bildungsnation Deutschland vor die Wand gefahren haben
Deutschland schneidet in der internationalen Bildungsstudie PISA so schlecht ab wie nie zuvor. Durch die Bank sind Schüler in der Bundesrepublik auf dem absteigenden Ast. Selbst verantwortliche Politiker benennen die zwei Hauptgründe für den Bildungskollaps: Corona-Maßnahmen und Migration.
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts
Querdenker im Staatsdienst können jetzt disziplinarrechtlich verfolgt werden
Das Bundesverwaltungsgericht hat geurteilt, dass Disziplinarmaßnahmen gegen Querdenker angewendet werden dürfen. Diese würden Staatsorganen in unzulässiger Weise die Legitimation absprechen.
Potsdam
Wagenburg aus Transportern soll Weihnachtsmarkt vor islamistischem Terror schützen
Erst vor kurzem wurde in Brandenburg ein Islamist verhaftet, der Terroranschläge auf Weihnachtsmärkte plante. In der Landeshauptstadt sichert man einen dortigen Weihnachtsmarkt jetzt mit Lieferwägen als Behelfs-Barriere gegen LKW.
Verfassungswidrig
Scholz droht nächste Blamage: Finanzgericht hat „ernstliche Zweifel“ an Grundsteuerreform
Der Druck auf die Ampel steigt. Bundeskanzler und Ex-Finanzminister Olaf Scholz arbeitete in der letzten Legislaturperiode federführend die Reform der Grundsteuer aus. Das Finanzgericht in Ludwigshafen meldet nun „ernstliche“ verfassungsrechtliche Bedenken an der Reform an.
UBA-Chef Dirk Messner
Autofahrer und Fleischesser besteuern – so will das Umweltbundesamt Habecks Haushaltsloch stopfen
Das von Grünen geführte Umweltbundesamt hat Ideen, wie man das Haushaltsloch der Ampel stopfen kann: Um die 17 Milliarden zu finanzieren, die Habeck und Co. nach ihren verfassungswidrigen Finanztricks jetzt fehlen, sollen Autofahrer und Fleischesser weiter belastet werden.