Monat: Dezember 2023
Kommentar
Ampel-Kritik „brandgefährlich“? Saskia Esken offenbart ihr entrücktes Demokratieverständnis
SPD-Chefin Saskia Esken nennt Merz und seine CDU „brandgefährlich“ - und offenbart ihr völlig absurdes Staatsverständnis: Demokratie ist, wenn niemand der Ampel widerspricht.
Vor der Wahl
Thüringens Innenminister will Verfassungsänderung – auch um AfD-Ministerpräsidenten zu erschweren
Thüringens Innenminister Maier (SPD) gibt sich besorgt um die Demokratie angesichts wahrscheinlicher AfD-Erfolge bei der kommenden Landtagswahl. Er will die Verfassung ändern, um der Partei um Höcke einen möglichen Weg zur Ministerpräsidentschaft zu erschweren.
Sorge um Silvester-Gewalt
Wegen Krawall-Angst: Berlin stellt Busverkehr in Kreuzberg und Neukölln ein
In Teilen der Berliner Problemstadtteile Kreuzberg und Neukölln wird zu Silvester der Busverkehr eingestellt. Der Verkehrsbetrieb BVG fürchtet um die Sicherheit von Mitarbeitern und Fahrgästen. Es werden Ausschreitungen wie im letzten Jahr erwartet.
US-Wahlen
Staatsgericht weist Klage ab: Trump darf in Michigan antreten
Das oberste Gericht im Bundesstaat Colorado hatte Trump jüngst die Teilnahme an Vorwahlen im Staat untersagt. Das Supreme Court des Bundesstaates Michigan kommt nun zu einem anderen Schluss und lässt den Ex-Präsidenten antreten. Seine Gegner wollen im ganzen Land weiterklagen.
Gegen Israel und Autobahn
Linksextremisten verüben Brandanschlag in Berlin
Ein linksextremer Terroranschlag setzt ein Betonwerk in Berlin in Brand. Die Attentäter bekennen sich im Netz zu der Tat und erklären, das Unternehmen wegen des Ausbaus der Stadtautobahn angegriffen zu haben - und wegen seiner Verbindungen zu Israel.
Scharia-Fantasien
Radikalislamischer TikTok-Star hetzt gegen Deutschland: „Wir nehmen euer Abendland ein“
„Breezy der Don El Jefe“ ist radikalislamischer TikTok-Star. In einem Livestream auf der Plattform droht er: „Bald bringen wir die Scharia nach Deutschland. [...] Wir sind schon so viele hier. Nach Deutschland ist Österreich dran.“ Wer dann bei der Scharia nicht mitmache, für den habe er „nur ein Wort: Senfgas“.
Massive Finanzprobleme
2024 droht „Rekord-Insolvenzjahr“ für Deutschlands Krankenhäuser zu werden
2024 drohen den Krankenhäusern in Deutschland massive finanzielle Schwierigkeiten. Über 75 Prozent der Krankenhäuser können sich selbst nicht mehr tragen, Investitionen werden im Gesundheitswesen massiv zurückgefahren.
Deutschlands CO₂-Bilanz selbst in Rekordzeiten der erneuerbaren Energien weit schlechter als Frankreich
Nach Wochen der Dunkelflaute sehen sich Energiewende-Befürworter bestätigt, weil die Erneuerbaren plötzlich Rekordstromwerte liefern. Doch auf den zweiten Blick zeigt sich: Selbst an diesen Tagen hat Energiewende-Deutschland eine schlechtere CO₂-Bilanz als Atomstrom-Frankreich.
In Washington D.C.
Palästinenser-Protestgruppe wollte Holocaustmuseum besetzen
Eine pro-palästinensische Gruppe namens „Doctors against Genocide“ wollte das Holocaustmuseum in Washington D.C. besetzen. Nach heftiger öffentlicher Kritik machte die israelfeindliche Truppe einen Rückzieher - und inszeniert sich nun als Opfer einer Kampagne.