Monat: Januar 2024
Nacktshow nach Kindergesang
So verstörend war die Eröffnungsfeier der Europäischen Kulturhauptstadt Bad Ischl
Bei einem Kulturfest am Wochenende performten Männer und Frauen über Minuten splitterfasernackt auf der Bühne. Bei dem Diversity-Spektakel schüttelten Tänzer jeder Herkunft und Körperform ihre Geschlechtsteile umher. Und das, obwohl anscheinend auch Kinder anwesend waren.
Aachen
Staatsanwaltschaft ermittelt wegen „AfDler töten“-Plakat
Bei einer Demonstration gegen die AfD in Aachen wurde am Anfang des Aufzugs ein Transparent gezeigt, auf dem „AfDler töten - Nazis abschieben“ stand. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun wegen des Anfangsverdachts einer Straftat.
Kein „schlanker Staat“
Ampel schafft tausende neue Stellen im Regierungsapparat – für 44 Milliarden Euro
Obwohl SPD, Grüne und FDP in ihrem Koalitionsvertrag versprachen, Stellen im Regierungsapparat zu reduzieren, setzte die Ampel den Trend der Großen Koalition fort und schuf rund tausende neue. In den letzten zwei Jahren kommen die Ausgaben dafür auf ca. sechs Milliarden Euro.
Kommentar
„AfDler töten“: Gegen „Rechts“ ist jetzt alles sagbar – mit gefährlichen Folgen
Das „AfDler töten“-Transparent in Aachen ist der neue Gipfel der sprachlichen Entgrenzung im „Kampf gegen Rechts“. Gegen die AfD ist jetzt alles sagbar - sie sind auch „Nazis“ und „Parasiten“. Gilt eigentlich noch der alte Satz, nach dem Worte zu Taten führen?
Ethikratsvorsitzende
Alena Buyx: Coronakrise sei von „Antidemokraten“ ausgenutzt worden
Die Impfung, die uns „den Hintern gerettet“ hat, soll auch weiter verabreicht werden, meint Alena Buyx in einem Interview. Die Vorsitzende des Ethikrats zeigt keine Einsicht bei der Bewertung der Coronajahre, lässt Kritik ungeachtet abprallen.
EU-Grenzschutzbehörde
Frontex-Chef: „Nichts kann Menschen davon abhalten, eine Grenze zu überqueren“
Der neue Frontex-Chef Hans Leijtens erteilt in einem Interview der europäischen Migrationswende eine Absage. „Nichts kann Menschen davon abhalten, eine Grenze zu überqueren, keine Mauer, kein Zaun, kein Meer, kein Fluss“, erklärt er.
Analyse
NPD-Urteil: Warum der Finanz-Anschlag auf die AfD scheitern dürfte
Am Dienstag verkündete das Bundesverfassungsgericht, dass die NPD von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen wird. Medien und Politiker wollen das Verfahren bereits als „Blaupause“ für ihren Kampf gegen die AfD nutzen. Das dürfte zum Rohrkrepierer werden.
Berlin
Wegen Überfüllung: 21 psychisch kranke Straftäter aus dem Maßregelvollzug entlassen
In vergangenen Jahr wurden 21 psychisch kranke Straftäter vorzeitig aus dem Berliner Maßregelvollzug entlassen. Der Hintergrund: Es ist schlichtweg zu wenig Platz in der Einrichtung. Schon bald könnten die nächsten Entlassungen anstehen.
Kulturförderung
Doch keine Antisemitismusklausel – Berlins Kultursenator knickt vor Israelhassern ein
Mit einer Antisemitismusklausel wollte Berlins CDU-Kultursenator Joe Chialo verhindern, dass Fördermittel des Landes Judenhassern jeglicher Art zugutekommen. Das Vorhaben löste Protest in der Kulturszene aus, weil Tausende sich nicht gegen jeden Antisemitismus bekennen wollten. Jetzt hat Chialo einen Rückzieher gemacht.