Monat: April 2024
Wetterbericht
Tagesschau stellt 28 Grad in tief-bedrohlichem Rot dar
Sommerliche Temperaturen erreichen am Sonntag das ganze Land. Kein Grund zur Freude für die Tagesschau: Sie stellt die Temperaturgrade in einem bedrohlichen Rot dar. Ganz anders machen es ihre Schweizer Kollegen.
Chaos
Hate-Speech-Gesetz in Schottland: Zu viele Anzeigen, Polizei steht vor dem Zusammenbruch
Das neu beschlossene Gesetz gegen Hasskriminalität in Schottland sorgt nicht nur in der Politik für Aufruhr. Nach nicht einmal einer Woche ist der Anzeigen-Ansturm so groß, dass Polizisten jeden Tag Überstunden machen müssen. Man warnt vor einem Zusammenbruch der Polizei
30 Prozent Einbruch
Der Elektroauto-Kollaps
Die Verkaufszahlen von E-Autos brechen ein. Diesen März wurden rund 30 Prozent weniger Wagen zugelassen als noch im Vorjahresmonat. Wesentlicher Grund ist nach wie vor der technologische Rückstand gegenüber dem Verbrenner. Bei einem leichten Unfall mit einem E-Auto droht etwa schnell eine Total-Verschrottung.
Dubioser Vorgang
Hessische Gemeinde will Feuerwehrmann wegen Junge Alternative-Aktivismus entfernen
Dominik Asch ist stellvertretender Landesvorsitzender der Jungen Alternative Hessen. Aus der Feuerwehr in seiner Heimatgemeinde Schöneck soll er nun ausgeschlossen werden. Dabei erklärte die Gemeinde erst kürzlich, dass Asch sich „im Einsatz- und Übungsdienst stets weltanschaulich neutral“ verhalte.
Rechtsextreme Beamten
400 Verdächtige in einer Woche: Faesers Säuberung läuft auf Hochtouren
Innenministerin Faeser hat das Beamtendisziplinarrecht reformiert. Beamte können nun schon wegen des Verdachts auf rechtsextremistische Gesinnung aus dem Dienstverhältnis entfernt werden. Gegen 400 Beamte werden gegenwärtig Disziplinarmaßnahmen geprüft.
Neue Statistik: Gewaltkriminalität in Deutschland steigt auf Rekordhoch
Der polizeilichen Kriminalstatistik zufolge ist die Gewaltkriminalität in Deutschland so hoch wie seit 15 Jahren nicht mehr. Die Zahl der Straftaten insgesamt ist auf fast 6 Millionen gestiegen. Ausländer sind in der Statistik deutlich überrepräsentiert.
Migrationskrise
Über 20 Prozent: Zahl der illegalen Einreisen nach Bayern steigt drastisch
Bayern verzeichnet einen Anstieg von illegalen Einreisen in Höhe von mehr als 20 Prozent. Innenminister Herrmann interpretiert die Zahlen dennoch als Erfolg. 2023 reisten wohl so viele Personen illegal nach Deutschland ein wie seit 2016 nicht mehr.
42-Minuten-Telefonat
Cum-Ex-Affäre: Kanzleramtschef Schmidt soll versucht haben, ZDF-Berichterstattung zu beeinflussen
Das ZDF Neo Magazin Royale berichtet in seiner jüngsten Ausgabe über den Cum-Ex-Skandal rund um Olaf Scholz. Nach Aussagen von Böhmermann soll dabei Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt in einem 42-minütigen Gespräch versucht haben, auf die Berichterstattung einzuwirken.
„Innenpolitische Zeitenwende“
SPD will Vorratsdaten-Speicherung und umfassende Überwachungsmaßnahmen
Die SPD fordert Marco Buschmann auf, die Vorratsdatenspeicherung neu zu regeln. SPD-Innenpolitikern zufolge gehe es darum, die „Zeitenwende“ nun auch innenpolitisch zu vollziehen. Erst kürzlich erklärte das Bundesverwaltungsrecht die bis dahin gültig Vorratsdatenspeicherung für rechtswidrig.