Monat: April 2024
Analyse
Höchster Alarm: Israel bereitet sich offenbar auf bevorstehenden iranischen Angriff vor
Seit dem Luftschlag Israels in Damaskus auf einen der iranischen Hintermänner der 7. Oktober-Attacke hängt die Gefahr eines Kriegs mit dem Iran in der Luft: Teheran droht mit Vergeltung, Israel ist in höchster Alarmbereitschaft, stört sogar das GPS-Netz über dem Land in großem Stil.
Bremen
ÖRR-Sender versuchte mit Döner-Schenkaktion Zuschauer zu gewinnen
Der Radiosender „bremennext“ hat seinen Account auf über 100.000 Follower ausgebaut. Im Bestreben, seine Reichweite und Popularität weiter zu steigern, entschied sich der Sender im März dazu, Döner kostenlos an vornehmlich junge Leute in der Bremer Innenstadt zu verteilen.
EUSta
Von der Leyen unter Druck: Europäische Staatsanwaltschaft übernimmt Ermittlungen wegen Pfizer-Deal
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vereinbarte persönlich mit Pfizer die Beschaffung von Corona-Impfstoff in Höhe von über 20 Milliarden. Nun hat die Europäische Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen des Deals eingeleitet.
Russland-Skandal
Antwort an AfD-Fraktion: Bystron bestreitet jede Entgegennahme von Zahlungen
Erstmals seit Bekanntwerden der neuen Vorwürfe gegen Petr Bystron hat dieser den Anschuldigungen deutlich widersprochen. Es handle sich um „Blödsinn“ und eine „globalistische Kampagne“, schrieb er der AfD-Fraktionsspitze und bestritt jede Annahme von Zahlungen.
ÖRR
ARD-Format erklärt Raabs Humor für „rassistisch, homophob und sexistisch“
Das Comeback der TV-Legende Stefan Raab steht bevor. Aber bereits jetzt erklärt ein ARD-Format seine Rückkehr als „problematisch“, denn er mache „rassistische, homophobe und sexistische Gags“.
Umfrage
Trump führt gegen Biden in sechs von sieben entscheidenden Bundesstaaten
Für Biden sieht es düster aus: In einer neuen Umfrage führt Trump in sechs der sieben entscheidenden Bundesstaaten – und in allen sieben wird Bidens Amtsführung negativ bewertet.
Boehme-Neßler
Kampagne „Zusammenland“: Verfassungsrechtler sieht Verletzung des Neutralitätsgebots
Diverse Behörden und Staatsunternehmen beteiligten sich an der Kampagne „Zusammenland“, die als Reaktion auf das angebliche „Deportationstreffen“ von Potsdam initiiert wurde. Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler sieht darin eine klare Verletzung des Neutralitätsgebotes.
Union
Scharfe Kritik an Ampel wegen Pass-Werbung auf Arabisch
Politiker von CDU und CSU haben die Werbung des Auswärtigen Amtes für den deutschen Pass auf arabisch scharf kritisiert. Die Regierung wolle Ausländer nach Deutschland „locken“ und befeuere illegale Migration.
Verteidigungsetat
Schuldentilgung verschoben? Lindners neue Haushaltstricks
Nachdem ein früherer Haushaltstrick gescheitert war, setzt Finanzminister Lindner nun auf einen neuen Plan, um den Verteidigungsetat um bis zu neun Milliarden Euro zu erhöhen. Eine Reduzierung der Schuldenquote unter 60 Prozent könnte ab 2028 eine Neudiskussion über die Tilgung von Corona-Schulden ermöglichen.