Monat: Mai 2024
USA
Trump-Rallye in der Bronx: Wie der Republikaner den „blauen Staat“ New York erobern will
Donald Trump hat eine Wahlkampfrallye im berüchtigten New Yorker Stadtbezirk Bronx abgehalten. 2016 erhielt er dort lediglich knapp 10 Prozent der Stimmen. Statt der erwarteten 3500 kamen 25.000 Fans des ehemaligen Präsidenten. Dieser möchte nach den Sternen greifen und einen historischen Sieg im Bundesstaat einfahren.
Festlegungsentwurf
Umverteilung von Netzkosten: Bundesregierung plant weitere Erhöhung der Strompreise
Die Bundesregierung plant eine massive Umverteilung der Netzkosten. Für die Finanzierung der Energiewende sollen die Kosten für den Ausbau von Wind- und Solaranlagen umverteilt werden. Die Folge sind steigende Strompreise für Verbraucher und Wirtschaft.
Coburg
„Dümmste Außenministerin der Welt“: Staatsanwaltschaft bestätigt Strafanzeige durch Baerbock
Ein Mann bezeichnete Baerbock als „dümmste Außenministerin der Welt“. Das geht Annalena Baerbock offenbar zu weit. Sie stellte Strafanzeige gegen den Mann. In jüngerer Vergangenheit wurde geurteilt, dass Habeck nicht als „Vollidiot“ bezeichnet werden darf. Strack-Zimmermann darf hingegen „Brechmittel“ genannt werden.
Brecht-Version
„Dass die Völker nicht erbleichen“: Steinmeier lässt bei Grundgesetz-Feier umgedichtete Nationalhymne singen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und andere Politiker feierten das 75. Jubiläum des Grundgesetzes mit einer Veranstaltung, bei der statt der traditionellen Nationalhymne die „Kinderhymne“ von Bertolt Brecht gesungen wurde.
Ravensburg
„Weiß Ihr Chef, was Sie hier machen?“: Strafanzeige gegen Strack-Zimmermann
Auf einer Wahlkampfveranstaltung übten einige Demonstranten scharfe Kritik an der FDP-Spitzenkandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann Daraufhin fragte die FDP-Politikerin einen Demonstranten: „weiß Ihr Chef, was Sie hier machen?“ Hierfür muss sie sich jetzt wegen mutmaßlicher Nötigung verantworten.
Junge Alternative
Verfassungsschutz stuft auch AfD-Jugend in Thüringen als „gesichert rechtsextrem“ ein
Das Landesamt für Verfassungsschutz in Thüringen hat die Junge Alternative (JA), die Jugendorganisation der AfD im Freistaat, als „erwiesen rechtsextremistisch eingestuft.“ Besorgniserregend sei die „Glorifizierung“ des AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke.
Markus Lanz
Baum fordert Verfassungsänderungen zur Bekämpfung der AfD
Der ehemalige FDP-Innenminister Gerhart Baum befürwortet ein AfD-Verbot. Gegen „Verfassungsfeinde“ müsse man mit „Verfassungsänderungen“ vorgehen. Islamistische Meinungen hingegen müsse man „ertragen“ – auch wenn diese sich gegen die Verfassung richten.
Berlin
Siegerpose und Genozid-Vorwürfe: Polizei beendet Uni-Besetzung – Präsidentin setzt sich für Israel-Hasser ein
Die Polizei hat die pro-palästinensische Besetzung der Humboldt-Universität mit 150 Teilnehmern am Donnerstagabend geräumt. Währenddessen hatten die Studenten Victory-Zeichen gezeigt und israelfeindliche Parolen skandiert – trotzdem wurden sie von der HU-Präsidentin in Schutz genommen.
DIHK-Konjunkturumfrage
Handelskammer sieht „alarmierende Anzeichen einer schrittweisen Deindustrialisierung“
Die deutschen Unternehmen blicken mit Sorge in die Zukunft, wie die neue Konjunkturumfrage der Industrie- und Handelskammern (DIHK) zeigt. Nur noch knapp drei von zehn Unternehmen bewerten die aktuelle Geschäftslage als gut,.