Monat: Mai 2024
Studie
Deutsche Lebenserwartung im Sinkflug: Fast zwei Jahre hinter anderen westeuropäische Staaten
Die Lebenserwartung in Deutschland sinkt rapide. Im Vergleich mit anderen westeuropäischen Staaten stieg der Rückstand Deutschlands auf 1,7 Jahre an – im Jahr 2000 lag die Lebenserwartung der Bundesrepublik noch 0,7 Jahre hinter anderen Staaten. Gleichzeitig sinkt auch die Geburtenrate.
Nach Interview
AfD-Delegation will Krah aus der ID-Fraktion im Europaparlament ausschließen
Die AfD-Delegation im EU-Parlament will einen Antrag zum Fraktionsausschluss von Maximilian Krah stellen. Dies teilte die AfD-Delegationsleiterin Christine Anderson mit. Dadurch wolle man dem Beschluss zum Ausschluss der gesamten AfD-Delegation zuvorkommen.
Verwaltungsgericht Berlin
Klatsche für die Bundesregierung: Kanzleramt muss Corona-Protokolle ungeschwärzt offenlegen
Das Verwaltungsgericht in Berlin hat entschieden, dass das RKI die Corona-Protokolle weitgehend entschwärzen muss. Die Argumentation der Hausjuristen des Bundeskanzleramts wurde für abwegig befunden.
Hintergrundgespräche
SWR traf sich achtmal mit Verfassungsschutz, um über „Rechtsextremismus“ zu sprechen
Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg hat sich in den letzten drei Jahren insgeheim achtmal mit dem SWR getroffen. Laut Innenminister Thomas Strobl (CDU) ging es dabei unter anderem um „Reichsbürger, Rechtsextremismus und islamistischen Extremismus.“
Sachsen
AfD-Landtagsabgeordneter in Supermarkt angegriffen – Staatsschutz ermittelt
In Sachsen kam es zu einem weiteren Angriff auf einen AfD-Politiker. Der Landtagsabgeordnete Mario Kumpf wurde in einem Supermarkt angegriffen. Gegen den 53-jährigen Mann hat der Staatsschutz nun Ermittlungen eingeleitet.
Strategiepapier
Tiefe Eingriffe in die Privatsphäre: Faeser plant neues Gesetz im Kampf gegen „digitale Gewalt“
Das Innenministerium von Nancy Faeser (SPD) hat am Mittwoch ein neues Strategiepapier vorgestellt. Das BMI plant drastische Maßnahmen, die tief in die Meinungsfreiheit und Privatsphäre eingreifen könnten, darunter ein Gesetz gegen „digitale Gewalt“
Berlin
Israel-Hasser besetzen Humboldt-Uni – Präsidium lässt sie gewähren
Aktivisten der pro-palästinensischen Gruppe "Student Coalition Berlin" haben am Mittwochnachmittag das Institut für Sozialwissenschaften besetzt. Sie fordern einen „vollständigen akademischen und kulturellen Boykott Israels“ und verwenden Hamas-Symbole.
Interview
„Man muss große Bedenken haben, ob das Verfassungsverständnis der Ampel hinreichend intakt ist“
Zum heutigen 75. Jubiläum des Grundgesetzes spricht Apollo News mit Rupert Scholz über die Geringschätzung der Verfassung - und die historische Weitsicht ihrer Väter. Wollte man ein Interview mit dem Rechtsstaat selbst machen, ist ein Gespräch mit ihm wohl das, was dem am nächsten käme.
Prozessbeginn
12-jähriger Junge vergewaltigt: Afghane verhöhnt vor Gericht Justiz und Opfer
Es ist der absolute Albtraum für alle Eltern: Ein Junge wird auf einem Weihnachtsmarkt von einem Fremden bedroht, entführt und schließlich in dessen Wohnung vergewaltigt. Der mutmaßliche Täter zeigt keinerlei Reue.