Monat: Mai 2024
DIHK-Umfrage
Wegen Mini-Blackouts: Fast 50 Prozent der Industrieunternehmen beklagen Produktionsausfälle
Der Bundesnetzagentur zufolge ist das deutsche Stromnetz außerordentlich zuverlässig. Eine Umfrage der DIHK offenbart jedoch etwas anderes. Fast 50 Prozent der befragten Unternehmen berichteten von finanziellen Einbußen aufgrund von Produktionsausfällen und Maschinenschäden.
Internationale Gesundheitsvorschriften
WHO überarbeitet Notstands-Regeln nach Maßstäben der „Gerechtigkeit und Solidarität“
Die WHO steht wohl kurz vor der Einigung über die Reform der Internationalen Gesundheitsvorschriften. Dies hat die Organisation in einer Pressemitteilung erklärt. Die Änderungen orientieren sich laut der WHO an Aspekten der „Gerechtigkeit und Solidarität“.
Frankreich
Neues Todesopfer: Gewalt in Neukaledonien reißt nicht ab
Auch am Wochenende reißt die Gewalt auf Neukaledonien nicht ab. Die Zahl der Todesopfer stieg am Freitag auf sechs an. Nach einer Parlamentsentscheidung in Frankreich hatten Unabhängigkeitskämpfer die Pazifikinsel ins Chaos gestürzt.
Analyse
AfD vor Einstufung als „gesichert rechtsextreme“ Bestrebung – Was der Partei dann drohen könnte
Das Oberverwaltungsgericht hat die Einstufung der AfD als rechtsextremen „Verdachtsfall“ bestätigt. Doch schon lange zuvor hat der Verfassungsschutz Prüfungen eingeleitet, ob die Partei auch in Gesamtheit als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft werden kann. Für die AfD und ihre Mitglieder hätte das fatale Folgen.
Nahostkonflikt
Machtkampf in der linken Szene: Israelhasser besetzen Szenehaus „Rote Flora“ – und werfen Aktivisten Rassismus vor
Das bekannte linke Szenehaus „Rote Flora“ in Hamburg wurde von einer Gruppe von 30 vermummten Aktivisten gestürmt, die eine große Palästina-Flagge hissten und „Good night white Flora“ skandierten, um gegen die als rassistisch empfundene, israelfreundliche Haltung der bisherigen Besetzer zu protestieren.
Antidiskriminierungsbeauftragte
Ferda Ataman will Queer-Politik im Grundgesetz verankern
Ferda Ataman will das Grundgesetz ändern. Sie verglich den Gleichheitssatz des Artikel 3 GG mit Schweizer Käse und fordert die ausdrückliche Nennung von Queeren Menschen.
Islamisten-Gruppe
Opfer-Inszenierung: Wie „Muslim Interaktiv“ den Kampf gegen Rechts kapert
Die islamistische Gruppe Muslim Interaktiv inszeniert sich gezielt als Opfer einer angeblichen „Wertediktatur“ und „kolonialen Meinungsdiktatur“, um von den eigenen antidemokratischen Zielen abzulenken. Dabei bedient sie sich einer Rhetorik, die der linker Kräfte ähnelt - dem ständigen Beschwören einer „Gefahr von Rechts“.
Urteil aus Belgien
Wegen Europawahl: Ermittlungen gegen von der Leyen vorläufig ausgesetzt
Ein Gericht in Lüttich hat entschieden, dass Ermittlungen gegen Ursula von der Leyen im Zusammenhang mit der dubiosen Impfstoffbeschaffung auszusetzen sind. Hintergrund sind die Europawahlen. Für von der Leyen ist das Urteil ein riesiger Erfolg. Sie kann sich nun in aller Ruhe dem Wahlkampf widmen.
Israelhass
Tausende rufen in Berlin zur Auslöschung Israels auf – Ausschreitungen auf „Nakba“-Demo
Anlässlich des sogenannten „Nakba-Tags“ haben sich am Samstag tausende Demonstranten in Berlin versammelt. Es kam zu Ausschreitungen, Angriffen auf die Polizei und Aufrufen zur Auslöschung Israels.