Monat: Mai 2024
Flugblatt-Affäre
Süddeutsche Zeitung gesteht Veröffentlichung von Aiwanger-Artikeln als Fehler ein
Im August hatte die Süddeutsche Zeitung über ein vermeintliches Flugblatt von Hubert Aiwanger berichtet. Nachdem sich die Vorwürfe nicht erhärten konnten, sieht die Chefredaktion den Fehler jetzt erstmals ein.
Video
Göring-Eckardts grüne Jagd-Blamage
Katrin Göring-Eckardt blamiert sich bei Hart aber Fair – und obwohl sie mit einem Beweis im Video widerlegt wird, weigert sie sich ihren Fehler einzugestehen.
Pfizergate
Erste deutsche Staatsanwaltschaft bestätigt Ermittlungen gegen Ursula von der Leyen
Die erste deutsche Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Ursula von der Leyen. Im April war bekannt geworden, dass auch die Europäische Staatsanwaltschaft wegen der Beweismittelvernichtung ermittelt. Die deutsche Behörde untersucht nun Korruptionsvorwürfe gegen die CDU-Politikerin.
Auf Bewährung
Staatsanwaltschaft fordert Haftstrafe für Höcke
Die Staatsanwaltschaft hat am vorerst letzten geplanten Prozesstag gegen Björn Höcke am Landgericht Halle eine Bewährungsstrafe gefordert. Zusätzlich soll es eine Geldstrafe geben.
Linkes Portal
„Volksverpetzer“ wurde Gemeinnützigkeit entzogen
Für den selbsternannten Faktenchecker "Volksverpetzer" wird die Luft dünner. Die Behörden haben dem umstrittenen Portal die Gemeinnützigkeit entzogen. Die Macher um Gründer Thomas Laschyk müssen jetzt eine fünfstellige Summe an Steuern nachzahlen.
Kommentar
Scholz‘ bizarre Mindestlohn-Show: Wenn etwas Populismus ist, dann das
Scholz überholt seine Genossen von links und fordert auf einmal einen 15-Euro-Mindestlohn. Schon wieder will er sich über die Mindestlohnkommission hinwegsetzen, die, wie SPD-Ministerin Nahles einst sagte, genau solche „Willkür und Populismus“ verhindern sollte.
Grüne Doppelmoral
„Wir werden sie jagen“ – Katrin Göring-Eckardt läuft bei „Hart aber fair“ auf
Bei Hart aber Fair diskutieren Katrin Göring-Eckardt und Beatrix von Storch über den Satz „Wir werden sie jagen“. Als von Storch aufzeigt, dass dieser Satz ursprünglich von einem Grünen-Politiker stammt, ist Göring-Eckardt sprachlos. Sie verurteilt Gewalt auf die AfD – entzieht der Partei aber ihre demokratische Legitimation.
Ex-Ostbeauftragter
Nach Verfassungsschutz-Urteil: Wanderwitz plant Antrag für AfD-Verbotsverfahren
Nach dem Münsteraner Urteil tüftelt der frühere Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), bereits an einem Verbotsantrag gegen die AfD im Bundestag. Gerade im Osten bekäme man die Partei „auf politischem Weg nicht mehr klein“.
Gewalteskalation
Massenschlägerei mit Macheten in Leipzig
In der berüchtigten Eisenbahnstraße in Leipzig kam es am Wochenende zu einer brutalen Straßenschlacht. Am helllichten Tag zücken Migranten Macheten und und prügeln wild um sich.