Monat: Mai 2024
Gegen Einrichtungen
Die meisten physischen Attacken auf SPD und Grüne kommen von links
In der aktuellen Debatte geht oft unter, dass auch gegen SPD und Grüne die meisten physischen Angriffe von links kommen. Das liegt vor allem an der Vielzahl linksextremer Attacken auf Parteieinrichtungen, die um ein Vielfaches höher sind als rechte Gewalt gegen Personen.
Berlin
Jude unter „Free Palestine“-Rufen angegriffen – und die Politik schweigt
In Berlin wurde ein Jude unweit der Synagoge Kahal Adass Jisroel mit einem E-Scooter angegriffen und verletzt. Doch die Politik bleibt - ganz anders als bei dem Angriff auf den SPD-Politiker Matthias Ecke - stumm.
„Striesener Erklärung“
Unterschriftensammlung gegen Politiker-Angriffe: AfD ausgeschlossen
Politiker verschiedener Parteien wollen sich mit der „Striesener Erklärung“ gegen politische Gewalt stellen. Dabei unerwünscht: Die AfD, die am meisten Opfer von Gewaltdelikten wird.
„Gegen Hass und Gewalt“
Nazi-Vergleiche und Täter-Stilisierung: Demos gegen AfD nach Überfall auf SPD-Politiker
Obwohl die Hintergründe der Gewalttat auf den SPD-Politiker Matthias Ecke nicht bekannt sind, fanden am Sonntag Kundgebungen gegen die AfD statt. Nur einige Tausend erschienen bundesweit. Unter ihnen aber prominente Politiker, die die AfD beispielsweise als „Nazi-Partei“ diffamierten.
Analyse
Stille Implosion: Der Schwund der Deutschen Industrie
Im ersten Quartal des laufenden Jahres haben zahlreiche deutsche Unternehmen angekündigt, massiv Stellen abzubauen und Investitionen aus Deutschland abzuziehen. Dahinter steht eine große Unsicherheit - die Folgen sind verheerend. Eine Chronik.
„Omnibusgesetz“
Mileis zentrales Reform-Paket von Parlament angenommen
Ein wichtiger Erfolg für Argentiniens Präsidenten Javier Milei - das zentrale Reform-Paket hat es durch das Parlament geschafft. Seine Reformpläne können damit fortgesetzt werden. Unterdessen gibt es erste positive Zeichen für einen Erfolg seiner Wirtschaftsstrategie.
Impfpflicht
„Quittung“: Strack-Zimmermann relativiert eigene Rolle bei Corona-Politik
Marie-Agnes Strack-Zimmermann erklärt in einem Interview, dass die Politik „gerade die Quittung“ für die Corona-Politik bekommen würde. Gerade die Jüngeren würden nach rechts abrutschen. Ihre eigene Rolle während der Corona-Zeit relativierte sie jedoch.
Kommentar
Linken-Koalition und Merkel-Renaissance: Die Abgründe der CDU auf dem Rückweg zur Macht
Das Erfolgsrezept der CDU ist ihre Fähigkeit zur opportunistischen Selbsttäuschung. Kurz vor ihrem zentralen Parteitag kann sie sich aber gar nicht entscheiden - zwischen Leitkultur, Koalition mit den Linken und Ursula von der Leyen. Die Partei zeigt der Öffentlichkeit wieder, was sie für Wähler so gefährlich macht.
Täuschung der Öffentlichkeit
AKW-Files: Ehemaliger Eon-Aufsichtsratschef erhebt schwere Vorwürfe gegen Robert Habeck
Der ehemalige Aufsichtsratsvorsitzende von Eon, Karl-Ludwig Kley, wirft dem Wirtschaftsminister Täuschung der Öffentlichkeit vor. Er erklärt, dass der Weiterbetrieb der Kernkraftwerke kostengünstig und technisch machbar gewesen wäre.