Analyse
Monat: Juni 2024
Korrigierte Polizeimeldung
Rassistischer Mob überfällt Kinder in Grevesmühlen? Polizei revidiert Darstellung
An einem vermeintlichen Rassismusskandal in Grevesmühlen gibt es nach neuen Polizeiergebnissen Zweifel. Das angegriffene achtjährige Mädchen scheint „keine körperlichen Verletzungen“ erlitten zu haben, so das Polizeipräsidium Rostock.
Video
Die erschreckende Messerbilanz – das EM-Wochenende der Gewalt
Während das EM-Sommermärchen beginnt, folgt auf Deutschlands Straßen ein Messerangriff auf den anderen. Alleine am Wochenende gab es mindestens fünfzehn Messer-Attacken – viele endeten blutig, in einigen musste die Polizei sogar Schusswaffengebrauch machen.
Wanderwitz-Kampagne
37 Parlamentarier dafür: Jetzt kommt ein AfD-Verbotsantrag
Monatelang suchte Marco Wanderwitz die notwendigen Stimmen für einen AfD-Verbotsantrag – jetzt ist es so weit: Der CDU-Politiker möchte den Antrag an die Bundesregierung noch vor der Sommerpause durchbringen und so ein Verbotsfahren vor dem Bundesverfassungsgericht erreichen.
Analyse
Hohe Zustimmungswerte und fallende Inflation – Mileis Politik ist schon jetzt ein Erfolg
Der argentinische Präsident Javier Milei hat den Staat schon jetzt bedeutend verkleinert und so die Wirtschaft angekurbelt – die Inflationsrate fällt. Und der Libertäre ist noch lange nicht fertig, das nächstes Reformpaket ist auf dem Weg.
Sachsen
Wegen falscher Corona-Atteste: Ärztin muss fast drei Jahre ins Gefängnis
Wegen illegaler Corona-Atteste hat das Landgericht Dresden eine Ärztin zu zwei Jahren und acht Monaten Haft verurteilt. Bianca Witzschel soll in über 1.000 Fällen bundesweit Atteste ausgestellt haben, die die Betroffenen vom Tragen einer Maske und Impf- oder Testnachweisen befreiten.
Europaforum
Habeck: Kritik an Gendersprache und Fleisch-Verboten „Fetisch“
Auf dem WDR-Europaforum behauptete Wirtschaftsminister Robert Habeck, nicht die Grünen würden so viel von Gender- und Ernährungspolitik sprechen, sondern deren Gegner – vor allem der bayerische Ministerpräsident Markus Söder habe einen „Fetisch“, weil er gerne die Grünen kritisiert.
Österreich
Strafanzeige wegen Amtsmissbrauch: Grüne Ministerin stimmt eigenhändig für Anti-Bauern-Gesetz
Trotz starker Widerstände hat das umstrittene EU-Renaturierungsgesetz die nötige Mehrheit der EU-Staaten passiert. In Österreich führte die entscheidende "Ja"-Stimme der Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) zu einer Regierungskrise - denn sie entschied eigenhändig ohne Rückhalt der Bundesländer.
Kommentar
Baerbock will ernsthaft nochmal Kanzlerin werden: Die grüne Arroganz ist grenzenlos
In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung hat Annalena Baerbock verkündet, sich eine erneute Kanzlerkandidatur durchaus vorstellen zu können. Aus der Wahlschlappe der Grünen scheint die Außenministerin keinerlei Konsequenzen ziehen zu wollen - stattdessen gibt sie sich als fähige Anführerin.
Jahrestag
Die Toten vom 17. Juni – Namen, Gesichter und Geschichten der Opfer
Um den Volksaufstand am 17. Juni 1953 fielen mindestens 55 Bürger aus Ost- und Westdeutschland dem sozialistischen Terrorregime der SED zum Opfer. Sie wurden von Volkspolizisten erschossen, weil sie gegen das Regime protestierten, sich wehrten oder einfach zur falschen Zeit am falschen Ort waren. Dies sind ihre Namen, Gesichter und Geschichten.