Monat: Juni 2024
Hammerbande
Linksextreme Gewalttäterin zieht für Grüne ins EU-Parlament ein
Ilaria Salis soll mit der Hammerbande in Ungarn brutale Überfälle auf Menschen begangen haben, die man für Rechtsextreme hielt. Jetzt zieht die mutmaßliche linksextreme Gewalttäterin, die in Ungarn über ein Jahr in Untersuchungshaft saß, für die europäischen Grünen ins EU-Parlament.
Historische Niederlage
„Kontaktschande“: Kühnert gibt FDP und Grünen Schuld an Wahlniederlage
Im Interview nach der Europawahl erklärt SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert die Niederlage seiner Partei mit der "Kontaktschande" durch die Koalition mit FDP und Grünen. Die Ablehnung der Koalitionspartner in der Bevölkerung habe auch negative Auswirkungen auf das Image der SPD.
Abstimmung
AfD-Delegation schließt Spitzenkandidat Krah aus
Maximilian Krah, Europa-Spitzenkandidat der AfD, wird nicht Teil der zukünftigen AfD-Delegation im Europaparlament sein. Ein Antrag, der sich gegen die Aufnahme aussprach, wurde am Montag von den neu gewählten Abgeordneten angenommen.
Europawahl
Leere Phrasen und Floskeln: SPD-Chefin Saskia Esken schwurbelt sich die Wahlniederlage schön
Parteichefin Saskia Esken hat für das desaströse Wahlergebnis der SPD nur leere Phrasen übrig. Statt klarer Worte und ehrlicher Reflexion betont sie, man habe das Land vorangebracht.
Europawahl
Göring-Eckardt zeigt Unverständnis für Grünen-Klatsche und AfD-Erfolg
Die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt versteht das Wahlergebnis nicht: Sie sei „deprimiert“ von den AfD-Erfolgen und der „Klatsche“ für die Grünen, bekennt sie. Aber an der eigenen Politik kann es nicht liegen - allenfalls hätten die Grünen nicht gut genug vermittelt und erklärt.
De Croo
Belgiens Premier tritt nach doppelter Niederlage zurück
Nach Macrons Neuwahlen zieht auch Belgiens Premierminister De Croo Konsequenzen aus Niederlagen bei den Wahlen in Belgien: Er tritt zurück und lässt das Parlament neu wählen.
Europawahl
Wahlergebnis in Duisburg: Muslimische Partei DAVA dominiert mit 41 Prozent
Bei der Europawahl in Duisburg-Stimmbezirk 1001 dominierte überraschend die Partei muslimische DAVA mit 41,10 Prozent der Stimmen, weit vor der AfD mit 14,16 Prozent.
Europawahl
Vorläufiges Endergebnis: Union siegt, AfD auf dem Vormarsch, SPD und Grüne mit Verlusten
Die offiziellen vorläufigen Ergebnisse der Europawahl 2024 in Deutschland wurden bekannt gegeben: Die Wahlbeteiligung stieg auf 64,8%. CDU gewinnt leicht hinzu, AfD wird zweitstärkste Kraft, während SPD und Grüne Verluste hinnehmen müssen.
Analyse
AfD: Zweitstärkste Kraft trotz allem
Trotz Skandalen und medialem Trommelfeuer ist die AfD einer der Wahlgewinner der Europawahl. Gerade bei jungen Menschen räumt sie ab. Das stellt die Etablierten vor ein Dilemma: Ihre Nazi-Keule zieht nicht mehr, „Kampf gegen Rechts“ bleibt wirkungslos.