Monat: Juli 2024
Neue Enthüllung
„Lauf zum Podium“ – Biden-Mitarbeiter müssen dem Präsidenten brisante Detail-Anweisungen ausdrucken
„Lauf zum Podium“-Papiere, versehen mit einem Bild jenes Podiums, werden für Bidens Besuche auf Veranstaltungen erstellt, wie ein neuer Leak zeigt. Es ist eine weitere peinliche Enthüllung darüber, wie weit inzwischen ein enger Kreis um den Präsidenten seinen Alltag plant und kontrolliert.
Parlamentswahlen
Linkes Bündnis in Frankreich stärkste Kraft, Rassemblement National nur auf Platz drei
In Frankreich wurde das linke Bündnis NFP bei den Parlamentswahlen ersten Prognosen zufolge vor Macrons Bündnis Ensemble stärkste Kraft. Le Pen und ihr Rassemblement National wurden nur dritter.
AfD
„Eine sehr gute Kanzlerkandidatin“: Chrupalla positioniert sich klar zu Weidel
Tino Chrupalla, Co-Vorsitzender der AfD, hat sich positiv zu einer möglichen Kanzlerkandidatur von Alice Weidel geäußert und seine Unterstützung signalisiert. Die endgültige Entscheidung liege jedoch bei der Parteibasis, so Chrupalla. Einen parteiinternen Machtkampf schloss er im Vorfeld aus.
US-Wahl
Ein Großspender nach dem anderen springt ab: Biden-Kampagne verliert Millionen
Nach Bidens katastrophalem Auftritt in der TV-Debatte gegen Trump wendet sich ein Großspender nach dem anderen von dem 81-Jährigen ab. Die Wiederwahlkampagne verliert Millionen. Die Demokraten sind in der Zwickmühle.
Verteidigungsetat
Verrat an Zeitenwende und Truppe: Chef des Bundeswehrverbands kritisiert Haushalt scharf
Der Vorsitzende des deutschen Bundeswehrverbandes kritisiert den Haushaltentwurf der Ampel. Er nennt den Verteidigungsetat „lächerlich“. Eine Zeitenwende ist mit ihm nicht zu bestreiten.
Nordrhein-Westfalen
Bildungsministerium stellt klar: Cannabis auf dem Schulgelände grundsätzlich erlaubt
Das nordrhein-westfälische Schulministerium hat in einem Erlass klargestellt, dass volljährige Schüler und Lehrkräfte aufgrund des neuen Bundesgesetzes bis zu 25 Gramm Cannabis in der Schule mitführen dürfen. Schulen können den Besitz nicht durch den Rückgriff auf ihre Hausordnungen verbieten.
Berlin
Linksextreme bekennen sich zu Brandanschlägen auf Autos von Beamten und wollen diese „Zuhause angreifen“
Sieben Autos brannten in der Nähe der JVA Tegel. In einem Bekennerschreiben drohen Linksextreme, Beamte "Zuhause anzugreifen", wenn auf ihre Forderungen nicht eingegangen wird.
Kommentar
Bye Bye, Türkei: Verdiente Niederlage für die unsympathischsten Fans der EM
Randale und Ausschreitungen, dazu eine Mischung aus Arroganz und Opferhaltung, und dann der faschistische Wolfsgruß: Viele türkische Fans waren eine Schande für die EM. Da ist das Ausscheiden der Türkei ein Segen für den Rest des Turniers.
Sozialstaat
Geständnis des Scheiterns: Ampel beschließt Bürgergeldwende
Die Ampel verschärft die Maßnahmen gegen Arbeitsverweigerer im Bürgergeld. Mit dieser Wende gestehen die Ampelparteien ein: Ihr Bürgergeld war ein Fehler.