Monat: August 2024
Sabotage kritischer Infrastruktur
Ukrainer wohl doch beteiligt: US-Medium schildert, wie es zur Nord Stream Sprengung kam
Im September 2022 wurden die Nord Stream-Pipelines gesprengt. Nach neuesten Enthüllungen deutet alles auf eine Beteiligung der Ukraine hin. Ein deutscher Beamter erklärt hierzu sogar: „Ein Angriff dieses Ausmaßes ist ein ausreichender Grund, die kollektive Verteidigungsklausel der NATO auszulösen“.
Bundesverwaltungsgericht
„Ein ganz normaler Vorgang“: Faeser sieht sich durch Compact-Urteil bestätigt
Bundesinnenministerin Nancy Faeser verteidigt das Vorgehen gegen Compact und sieht im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts eine Bestätigung für das Vereinsverbot. Sie betonte: „Wir werden auch weiterhin den Verfassungsfeinden entschieden entgegentreten.“
Verbotsverfahren
Pressekonferenz von Compact – Elsässer jubelt über „unerwarteten Erfolg“
Die Augustausgabe von Compact wird erscheinen. Dies erklärte Compact auf einer Pressekonferenz nach dem Sieg im Eilverfahren gegen das Verbot von Nancy Faeser.
Analyse
Flughafenblockaden: Die Kapitulation vor der Letzten Generation
Am Donnerstag wurden vier Flughäfen von der Letzten Generation besetzt. Damit beweisen die Klimakleber zum wiederholten Male die enormen Sicherheitslücken an unseren Flughäfen - und die leeren Versprechen von Innenministerin Faeser.
Symposium
Verfassungsschutz Niedersachsen lädt zu Veranstaltung über „Desinformation“ – Correctiv-Mitarbeiterin soll auftreten
Am kommenden Mittwoch veranstaltet das Landesamt für Verfassungsschutz Niedersachsen ein Symposium zum Thema „Desinformation und politische Mobilisierung – Einflussnahme auf politische Meinungsbildung im digitalen Zeitalter“. Eingeladen ist eine Leiterin des Medienunternehmens Correctiv.
Kanada
Neues Gesetz gegen „Hassrede“: Schon bei Verdacht auf künftiges Vergehen droht Gefängnis
Die kanadische Regierung will ein neues Gesetz gegen Hassverbrechen durchsetzen. Brisant: Bereits der Verdacht auf ein zukünftiges Vergehen soll bestraft werden können - sogar mit Gefängnis.
Fumio Kishida
Japans Premierminister tritt zurück – Historische Krise der Regierungspartei
Der Premierminister Japans, Fumio Kishida, zieht sich zurück. Sein Schritt verschärft Japans politische Krise weiter. Die langjährige Regierungspartei LDP fällt in historische Tiefen.
Podcast
Robert Habeck will Kanzlerkandidat der Grünen werden
Vizekanzler Robert Habeck will Kanzlerkandidatur der Grünen für die Bundestagswahl 2025 werden. Nach dem Rückzug von Annalena Baerbock sieht Habeck nun seine Chance – trotz 11 Prozent in den Umfragen.
Bericht
Atomprogramm: Iran nimmt Tests für nukleare Zünder wieder auf
Der Iran verstärkt seine nuklearen Aktivitäten. Berichten zufolge hat das Mullah-Regime Tests zur Herstellung von Atombombenzündern wieder aufgenommen.