Monat: August 2024
Operation „Purple Music“
Telegram-Gründer Pavel Durow wurde von französischen Behörden überwacht
Der am Samstag verhaftete Telegram-Gründer Pavel Durow soll jahrelang von französischen und emiratischen Behörden überwacht worden sein, so das Wall Street Journal. Es spricht außerdem von einem bislang nicht bekannten Treffen mit dem französischen Präsidenten.
Video
„Dieses Land kollabiert“: Hans-Georg Maaßen im Interview
Im Apollo News-Interview analysierte der ehemalige Verfassungsschutzchef Maaßen die Krise der inneren Sicherheit, das Abschiebe-Versagen der Regierung und erläutert sein Programm, was jetzt zu tun wäre.
Videostatement
Nicht in „Zorn“ verweilen: Robert Habeck belehrt Bürger zu Solingen-Anschlag
Robert Habeck hat sich in einem Videostatement zu dem Terroranschlag in Solingen geäußert. Er warnt vor "Populismus, der uns zu zerreißen droht" und fordert die Bürger auf, nicht in Gefühlen wie „Zorn, Ohnmacht und Wut“ zu verweilen. Dies würde "genau das Kalkül der Terroristen" sein, die "Rassismus und Islamfeindlichkeit" provozieren wollten.
Tagesschau
Rundfunkbeschwerde: NDR verbreitet wissentlich Falschinformationen zu Potsdamer „Geheimtreffen“
Der NDR weigert sich, einen Tagesschau-Beitrag mit Falschinformationen über das Potsdamer „Geheimtreffen“ zurückzunehmen – mit der Argumentation, dass ja die Betroffenen nicht namentlich genannt seien und daher rechtlich keine Handhabe hätten. Nun wurde Beschwerde beim NDR-Rundfunkrat eingereicht.
Zensur
Gericht verlangt Löschung von Podcast-Folge, weil Trans-Frau als Mann bezeichnet wurde
Eine Folge des Podcasts „Hoss und Hopf“ muss gelöscht werden, weil dort eine Transfrau, also ein biologischer Mann, der sich als Frau identifiziert, als Mann bezeichnet wurde. Ein Gericht erließ eine entsprechende einstweilige Verfügung gegen die beiden Moderatoren.
Islamismus
Solingen-Anschlag: Grünen-Politikerin Kaddor warnt jetzt vor „Angst“ unter Muslimen
Nach dem islamistischen Terroranschlag in Solingen spricht Grünen-Politikerin Lamya Kaddor von einer zunehmenden Angst von Muslimen in Deutschland. Schuld seien auch „populistische“ Forderungen, wie etwa die von CDU-Chef Friedrich Merz nach einem Aufnahmestopp. „Islamfeindlichkeit“ würde dabei den Terror befeuern, meint sie.
Video
Tipps für illegale Migranten: Wie Faesers-Ministerium Abschiebungen sabotiert
Lassen sie doch einfach eines ihrer Kinder verschwinden - das ist einer von vielen nützlichen Tipps aus dem „Handbook Germany“. Es gibt detaillierte Anweisungen, wie man sich einer Abschiebung entziehen kann. Gefördert wird das von unserer Bundesregierung - von genau den Menschen, die nach Solingen mehr und härtere Abschiebungen propagieren.
Islamistischer Terror
Deutsche Islam-Prediger witzeln im Netz über Solingen
Keine Woche nach dem IS-Attentat witzeln die deutschen Salafisten Pierre Vogel und Abul Baraa über ein „Solingen“-Messer. Ein syrischer Terrorist hatte bei dem islamistischen Anschlag drei Menschen getötet.
Verweis auf Landwirte
Industrie vom „Wetter abhängig machen“? Ja, findet Grünen-MdB und lacht sich über Kritik „schlapp“
Ein neues Strategiepapier von Habeck sieht vor, dass nur dann produziert werden soll, wenn die erneuerbaren Energien genügend Strom liefern. Eine Grünen-Politikerin macht sich jetzt über Kritik daran lustig: Denn z.B. die Landwirtschaft sei ja auch eine wetterabhängige Branche.