Monat: September 2024
Niedersachsen
SPD-Gesundheitsminister fordert Comeback der Maske
In Deutschland steigen die Corona-Zahlen aufgrund einer neuen Variante wieder an - weswegen Niedersachsens Gesundheitsminister den Menschen wieder die Maske nahelegt. Er betont, dass Corona nach wie vor präsent sei und nicht ernst genug genommen werde.
Aus der Asche
Wenige Wochen nach dem 11. September reagieren die USA militärisch. Die Gesellschaft erwacht blitzartig aus dem Nebel der Idee vom „Ende der Geschichte“. Und ein Land findet für einen Moment zurück zu alter Größe.
Innenministerium
Correctiv soll entscheiden, was Fake News sind: Bürgerrat übergibt Forderungen an Faeser
Bundesinnenministerin Faeser nahm die Empfehlungen des Bürgerrats „Forum gegen Fakes“ entgegen, darunter Maßnahmen zur Bekämpfung von Desinformation. Eine zentrale Forderung ist die Einführung eines Desinformationsrankings, das von Plattformen wie Correctiv erstellt werden soll, um politische Aussagen während Wahlkämpfen zu überprüfen.
Analyse
Kontroverse um die Deutsche Marine in der Taiwan-Straße – was beide Seiten vergessen
Als „Kanonenbootpolitik“ verteufeln es die einen, als Mitspieler in der Pazifik-Politik sehen andere beinahe schon Deutschland: Die deutschen Marineschiffe in der Taiwan-Straße sorgen für Kontroverse, aber den entscheidenden Punkt übersehen viele in der Debatte.
Anfrage
Förderung in Millionenhöhe: Edeka kassierte Geld von Habecks Ministerium
Seit 2019 erhielt Edeka mindestens 8,7 Millionen Euro an staatlichen Fördergeldern, hauptsächlich für Energieeffizienzprojekte und Elektrofahrzeuge. Die Förderungen stammen aus Programmen des Wirtschaftsministeriums unter Robert Habeck.
Brandenburg
„Campact“ will mit Hunderttausenden Euro AfD-Mandate verhindern
Die Kampagnen-Organisation Campact unterstützt Politiker aus 27 Wahlkreisen, die nach Einschätzung der Organisation gute Chancen haben, gegen die jeweiligen AfD-Kandidaten zu gewinnen. Ziel ist es, möglichst viele Direktmandate für die AfD zu verhindern.
EU-Vorgaben
CO2-Grenzwerte laut europäischer Autoindustrie nicht einzuhalten: Millionen Jobs in Gefahr
Aufgrund von EU-Klimavorgaben sind europaweit Millionen Arbeitsplätze in der Automobilindustrie in Gefahr. Die CO2-Grenzwerte sind laut der Branche kaum einzuhalten - der einzige Ausweg sei es, die Produktion zu drosseln. Damit drohen erhebliche Jobverluste.
Pulverfass Syrien: Bricht der Krieg neu aus?
Im Westen hat man schon seit Jahren den Sieg über den IS gefeiert und das Ende des Krieges in Syrien akzeptiert - doch die Lage wird verkannt. Die Gewalt nimmt zu, der Krieg könnte wieder heiß werden.
Video-Eskapade
Böhmermann will Migrationskritiker „im Klo der Geschichte heruntergespült“ sehen
Jan Böhmermann verurteilt in einem Video mit wutverzerrter Stimme die geplanten Grenzkontrollen der Bundesregierung. Diese seien „reiner Populismus“. Tatsächlich sei Deutschland „so sicher wie nie“. Mit dieser „Grenzschließungsscheiße“ würden lediglich Vorurteile gegen „Nichtkartoffeln“ geschürt.