Monat: September 2024
Amerika
Scharfe Kritik: Joe Biden war rund 40 Prozent seiner Amtszeit im Urlaub
Joe Biden macht so viel Urlaub wie kaum ein Präsident vor ihm - rund 40 Prozent seiner Amtszeit verbrachte er nicht im Weißen Haus. Die Republikaner greifen das Thema nun im Wahlkampf auf.
Gegen Schwarz-Gelb
Gemeinsame Abstimmung: Setzten SPD und Grüne Kandidaten mit AfD durch?
Im Kreistag von Altenkirchen sicherten SPD und Grüne sich wohl eine Mehrheit mit der AfD, gegen Union und FDP. Der Fall hat kurz nach den Landtagswahlen eine besondere Brisanz - auch, weil Rot-Grün anderen für solche Formen des Zusammenwirkens oft bittere Vorwürfe macht.
Bundesgerichtshof
Weimarer Maskenrichter: Generalbundesanwalt beantragt Urteilsaufhebung und Neuverhandlung
Weil er 2021 die Maskenpflicht an zwei Schulen aufhob, wurde ein Weimarer Richter zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Jetzt deutet der Generalbundesanwalt an, das zuständige Landgericht in Erfurt könnte unsauber verhandelt haben und beantragte eine Urteilsaufhebung und Neuverhandlung.
RKI-Files
Nach Vernehmung von RKI-Chef: Verwaltungsgericht hält Pfleger-Impfpflicht für verfassungswidrig
Eine ungeimpfte Pflegehelferin hatte gegen das infolge der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ausgesprochene Betätigungsverbot geklagt. Nun gab ihr das Verwaltungsgericht Osnabrück recht. Über die Verfassungsmäßigkeit der Impfpflicht muss das Bundesverfassungsgericht nun endgültig entscheiden.
Analyse
Grüner Stahl fällt aus: ThyssenKrupp kämpft längst ums Überleben
Die Nachfrage für deutschen Stahl schwindet. Seit Jahren schreibt die traditionsreiche Stahlsparte von ThyssenKrupp rote Zahlen, nun droht der Kollaps. Entstanden ist die Katastrophe auf einem Fundament der grünen Träume von Energiewende und grünem Stahl – jahrelang mitgetragen vom Management.
Brandenburg an der Havel
Eklat bei NS-Gedenkfeier: AfD-Politikerin trotz Einladung angefeindet, Kranz weggeschmissen
Bei der Gedenkveranstaltung in Brandenburg an der Havel für die Opfer der nationalsozialistischen „Euthanasie“-Morde wurde die AfD-Stadtverordnete Lisa-Marie Köster angefeindet – trotz offizieller Einladung. Die Gedenkstätten-Leiterin forderte sie auf, zu gehen.
Neue Richtlinien
Kritik von Kunden und Aktionären: Ford beendet Diversity-Programme vollständig
Fallende Umsätze, Kritik von Kunden und Investoren: Zahlreiche Unternehmen haben Diversity-Programme in den USA für beendet erklärt. Auch der Automobilhersteller Ford hat neue Richtlinien eingeführt. Minderheiten sollen nicht länger grundlos bevorzugt werden.
Thüringen
Fraktionen versuchen einen AfD-Landtagspräsidenten um jeden Preis zu verhindern – das könnte eine Verfassungskrise auslösen
Die Wahl des Landtagspräsidenten in Thüringen droht zur Zerreißprobe für die Brandmauer zu werden. Als stärkste Kraft hat die AfD das Recht, einen Kandidaten für dieses wichtige Amt vorzuschlagen. Lehnen die anderen Parteien diesen ab, könnte eine Verfassungskrise drohen.
Trotz Milliardensubventionen
Geplanter Intel-Standort in Magdeburg könnte gestrichen werden
Die geplante Chipfabrik von Intel in Magdeburg könnte aufgrund eines umfangreichen Sparprogramms des Unternehmens wieder gestrichen werden. Scholz und Habeck hatten diese groß angekündigt und mit Milliarden subventioniert.