Monat: Oktober 2024
Britische Zensurorganisation will Musks Plattform X „töten“
Ein Whistleblower hat die Jahresziele der britischen Zensurorganisation CCDH an die Öffentlichkeit gebracht: Man möchte Musks Twitter „töten“, heißt es dort. Das CCDH ist eng mit der neuen Regierung in Großbritannien verbunden.
„Deutschland-Fonds“
„Problem unseres Landes geworden“: Lindner attackiert Habeck und dessen Pläne
„Das ist schon ein Hammer“, sagt Finanzminister Lindner über Robert Habecks „Deutschland-Fonds“, von dem er nebenher auf Reisen erfährt. Der Wirtschaftsminister würde damit eine Restrukturierung der deutschen Wirtschaft fordern, kritisiert Lindner.
Auf Klassenfahrt
Berlin: Zwei 15-Jährige von einem Unbekannten mit einem Hammer angegriffen
Zwei 15-Jährige Mädchen wurden auf einer Klassenfahrt in Berlin von einem Unbekannten mit einem Hammer angegriffen. Der Angriff geschah im Hotel.
„Klimaschutzverträge“
Um Stromkosten auszugleichen: Deutschland investiert 500 Millionen Euro in klimafreundliche Papierproduktion
Damit deutsche Unternehmen klimafreundlich produzieren, hat Robert Habeck neue „Klimaschutzverträge“ ausgehändigt. Eine thüringische Papierfabrik soll mit über 500 Millionen Euro unterstützt werden, weil die ausländische Konkurrenz einen Vorteil durch günstigeren Atomstrom hat.
Duisburg
Nach Tötungsdelikt: Abgeschobener Rumäne kommt zurück und überfällt Juwelier in Duisburg
In Duisburg steht ein 25-jähriger Rumäne wegen versuchten Diebstahls in einem Juweliergeschäft vor Gericht. Er hatte Anfang des Jahres seine Haftstrafe wegen eines Tötungsdelikts abgesessen und war dann abgeschoben worden. Kurz darauf reiste er wieder in Deutschland ein.
Analyse
Habecks „Modernisierungsagenda“: Ich, der Deutschland-Philosoph
Ein etwas wirrer Habeck präsentiert einen ich-geleiteten „Modernisierungsimpuls“. Er begreift sich als Visionär, doch seine Ideen sind alter Wein in neuen Schläuchen. Große Digitalisierungsidee: Eine App, „in der alle Sozialleistungen direkt beantragt werden können“.
Meldestelle „REspect!“
Trusted Flagger gestehen ein: Auch gegen legale Inhalte will man vorgehen
Mit der Gründung der „Trusted Flagger“-Meldestelle „REspect!“ könnte Deutschland bald zum Vorreiter in der staatlichen Zensur werden. Ein Video zeigt, wie auch legale Meinungsäußerungen zensiert werden sollen.
Deutschlandfonds
Habecks steile These: Unternehmen investieren weniger, wenn die Steuern sinken
In seiner typischen Erklärbär-Mentalität hat Wirtschaftsminister Robert Habeck seine Ideen zur Ankurbelung der angeschlagenen Wirtschaft präsentiert. Unternehmenssteuern sollen nicht gesenkt werden. Unternehmer würden weniger investieren, wenn sie weniger Steuern zahlen, behauptet er.
Kandidatur
Nancy Faeser will nach ihrer Wahlniederlage in Hessen jetzt für den Bundestag kandidieren
Bundesinnenministerin Nancy Faeser plant für die nächste Bundestagswahl im September 2025 anzutreten. Eine Nominierung soll im Sommer 2025 durch den Landesverband erfolgen. Im Oktober 2023 wollte Faeser eigentlich Ministerpräsidentin von Hessen werden – doch sie scheiterte auf ganzer Linie.