Monat: Oktober 2024
Beate Müller-Gemmeke
„99 % der Menschen im Bürgergeld wollen arbeiten“, sagt grüne Bundestagsabgeordnete
Laut einer grünen Bundestagsabgeordneten wollen 99 Prozent der Bürgergeldempfänger arbeiten. CDU-Generalsekretär Linnemann der von einer 6-stelligen Zahl Bürgergeldempfänger spricht, die eine Arbeit verweigern, ist in ihren Augen ein verantwortungsloser Populist.
Bayern
Verglich Grüne mit Nazis: Mann wegen Volksverhetzung verurteilt
In Bayern wurde ein Mann verurteilt, der eine aggressive Grafik gegen die Grünen postete - dort wurde die Partei mit den Nazis verglichen und ihr ein eigener Holocaust vorgeworfen. Volksverhetzung, befand ein Gericht.
Verbrechen
„Junge Männer aus Nordafrika“: Plötzlich redet Bremens Innensenator Klartext
Lange ignorierte Rot-Rot-Grün in Bremen die grassierende Ausländer-Kriminalität. Jetzt spricht Innensenator Mäurer in einem Interview plötzlich Klartext - prompt drohen die Linken mit einem Ende der Zusammenarbeit.
Asylpolitik
Brief an die EU-Kommissarin: Jetzt steigt Ungarn aus der europäischen Asylpolitik aus
Am 07. Oktober hat die ungarische Regierung den Antrag gestellt, aus der EU-Asylpolitik auszusteigen. Auch die Niederlande waren diesen Schritt jüngst gegangen.
Covid-19 Maßnahmen
Maskenpflicht in Kalifornien teilweise wieder eingeführt – Kinder ab zwei Jahren betroffen
Mehrere Bezirke in Kalifornien haben die Maskenpflicht in Krankenhäusern und Gesundheitseinrichtungen wieder eingeführt. Teilweise gilt die Maskenpflicht auch für Kinder ab zwei Jahren.
Strategiepapier
So will die SPD die Probleme lösen, die sie selbst verantwortet
Mit Elektroautoförderung und Investitionsanreizen für Unternehmen möchte die SPD Deutschland wieder voranbringen - aber erst nach der nächsten Wahl. In einem Strategiepapier entwickelt man Pläne gegen die Probleme, die man seit drei Jahren selbst verantwortet.
Muslim Interaktiv
2.000 Islamisten demonstrierten in Hamburg für Kalifat
In Hamburg fand eine islamistische Demonstration statt. Teilnehmer forderten dort erneut die Errichtung eines Kalifats und riefen judenfeindliche Parolen. Die Veranstaltung konnte laut Polizei nicht verhindert werden
Editorial
Medizinmann Habeck bittet die Deutschen zum Aderlass
Niemand habe die Wirtschaft so vorangebracht wie er, sagt Habeck. Er ist der große Steuermann in seinem ganz eigenen neuen Kinderbuch: Der Wirtschaftspolitik und ihren märchenhaften Lehren.
Wirtschaftsministerium
Habeck fördert „Gender Mainstreaming“ im Klimaschutz mit fast 700.000 Euro
Das Wirtschaftsministerium von Robert Habeck fördert „Gender Mainstreaming“ im kommunalen Klimaschutz mit fast 700.000 Euro. Es soll unter anderem ein Präventionsplan entwickelt werden, „um die subjektive Sicherheit von Frauen und von Mehrfachdiskriminierung betroffenen Personen im öffentlichen Nahverkehr zu erhöhen“.