Monat: November 2024
Djir-Sarai
„Wozu hat man sonst einen Migranten?“ SPD-Politikerin leistet sich Rassismus-Entgleisung gegen FDP
„Wozu hat man sonst einen Migranten im Team?“ SPD-Bundestagsabgeordnete Isabel Cademartori schreibt einen rassistisch anmutenden Post zu Ex-FDP-General Djir-Sarai. Anstatt sich zu entschuldigen, attestiert sie der FDP auch noch strukturellen Rassismus.
ZDF-Interview
Merkel bei Illner: Jetzt soll Corona Schuld am Ukraine-Krieg sein
Im Interview mit Maybrit Illner liefert Altkanzlerin Merkel neue Rechtfertigungen für ihre Politik. In der Russlandpolitik etwa gibt sie Corona die Schuld an der Invasion der Ukraine. Deutschlands Atom-Kurs verteidigt sie durch fehlende Kernkraftwerke in Afrika.
Franziska Brantner
„Fake News im Wahlkampf stoppen”: Grünen-Chefin lobt Meldestellen und wirft YouTubern Desinformation vor
Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner fordert ein stärkeres Vorgehen gegen vermeintliche Desinformation. In einem Video wirft sie YouTubern, die sich Grünen-kritisch äußern, vor, durch die Verbreitung von Falschinformationen Geld zu verdienen.
Frachter festgesetzt
Mysterium in der Ostsee: Kappte ein chinesisches Schiff deutsche Internetkabel?
Ein chinesischer Frachter schaltet auf einmal seinen Transponder ab, fährt seinen Anker aus und kappt u.a. ein deutsch-finnisches Internetkabel – glauben Ermittler. Nun ist die Yi Peng 3 umringt von NATO-Kriegsschiffen. Was passiert gerade in der Ostsee?
BMWK
Habecks Ministerium gab Millionen für Wärmepumpen-PR aus
Mit Millionensummen hat Habecks Wirtschaftsministerium eine PR-Veranstaltung namens „Woche der Wärmepumpe“ finanziert. 40.000 Euro gingen für Influencer drauf, die Wärmepumpen bewerben sollten.
Aktualisiert
„Unwissentlich falsch informiert“: FDP-Generalsekretär tritt zurück
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat seinen Rücktritt verkündet. Die Partei war nach schlechter Kommunikation rund um eine Recherche der Zeit in Bedrängnis geraten.
Interner Bericht
„Großer Frust“: Mitarbeiter von Karl Lauterbach beklagen internen Umgang
Mitarbeiter des Gesundheitsministeriums beklagen sich über eine „miserable“ Stimmung. Der „ohnehin große Frust“ sei in den letzten Monaten noch einmal größer geworden, das zeigt ein interner Bericht. Karl Lauterbachs Kommunikation wird kritisiert, Mitarbeiter fühlen sich nicht wertgeschätzt.
Berlin
„Schwerwiegende Verstöße“: Grünes Bezirksamt soll massiv Steuergeld verschwendet haben
Der Landesrechnungshof übt im neuen Jahresbericht zur Berliner Finanzlage massiv Kritik am Grünen-Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg. Hier soll es in zahlreichen Fällen zu Rechtsbrüchen gekommen sein, die das Land mindestens 1,4 Millionen Euro kosten.
Untersuchungsausschuss
Atomausstieg war „politisch motiviert“: AKW-Betreiber widersprechen plötzlich Habeck
Im Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg widersprach ein AKW-Betreiber Robert Habecks Behauptung, die Betreiber hätten eine Laufzeitverlängerung abgelehnt. Mit PreussenElektra-Chef Guido Knott habe nach dessen Aussage niemand geredet: Der Ausstieg war „politisch motiviert“.