Monat: November 2024
Kommentar
Merz kettet sich an Rot-Grün – und stellt schon heute die Weichen für das Scheitern seiner Kanzlerschaft
Im Bundestag sagt Friedrich Merz vieles richtige - aber ohne Not legt er sich absolut auf Rot und Grün fest. In einem solchen Bündnis wird nichts zu erreichen sein, er läuft Gefahr, das Scheitern der Ampel zu wiederholen.
Nach Wahlniederlage
Die Selbstzerfleischung der US-Demokraten
Nach dem Erdrutschsieg Donald Trumps bei den Präsidentschaftswahlen stehen die Demokraten vor einem Scherbenhaufen. Sie müssen die Niederlage aufarbeiten und fangen an, sich gegenseitig die Schuld zuzuschieben.
Wirtschaftsminister
„Den Bach rauf“ – Habeck veröffentlicht neues Buch über die Rettung der Wirtschaft
Während die deutsche Wirtschaft tief in die Krise rutschte, hat Robert Habeck ein neues Buch geschrieben. In „den Bach rauf” erklärt er, wie man mit einer neuen „Kursbestimmung“ Wirtschaft und Gesellschaft retten kann.
Bundestag
Kapitulation vor Rot-Grün: Union bekräftigt Nein zu „Zufallsmehrheiten“
Im Bundestag bekräftigen Merz und die Union ihr totales Nein zu jeder Zusammenarbeit mit der AfD und das Unwort der „Zufallsmehrheiten“. Die Union strebt nur rot-grüne Mehrheiten an.
In elf Jahren
FAZ-Stiftung erhielt 36 Millionen Euro vom Auswärtigen Amt
Seit 2014 erhielt die FAZ-Stiftung FAZIT vom Auswärtigen Amt insgesamt 36 Millionen Euro. Über eine Tochterfirma betreibt die Stiftung eine Webseite für die Behörde.
Regierungserklärung
Als Scholz von der Schuldenbremse spricht, wird er im Bundestag nur noch ausgelacht
Olaf Scholz hält seine letzte Rede als Bundeskanzler so, wie seine gesamte Kanzlerschaft war - völlig entrückt und abgekapselt von den Realitäten im Land. Im Parlament wird lautstark über den Kanzler gelacht - einzig die SPD applaudiert ihm noch.
Berlin
Nach Vergewaltigung: Grüne fordern U- und S-Bahn-Wagen nur für Frauen
In Berlin fordern die Grünen, dass es separate U-und S-Bahn-Wagen nur für Frauen gibt, um sexuelle Übergriffe zu verhindern. Grund für die Forderung war eine Vergewaltigung einer Frau durch einen Iraner im Februar.
Analyse
Trumps Kabinett formt sich – und ist alles andere als „Putin-freundlich“
In den Medien wurde immer davor gewarnt, Trumps neue Regierung würde Putin-nah ausfallen. Seine Auswahl für entscheidende außenpolitische Kabinettsposten zeigt nun das Gegenteil.
Bundestagskandidatur
Haldenwang legt Amt als Verfassungsschutzchef nieder
Thomas Haldenwang ist von seinem Amt als Verfassungsschutzchef zurückgetreten. Zuletzt entbrannte eine Kontroverse um seine Kandidatur für den Bundestag.