Monat: November 2024
INSA
Kanzlerfrage: Weidel überholt Scholz
In einer aktuellen INSA-Umfrage zur Kanzlerfrage überholt die AfD-Vorsitzende Alice Weidel mit 17 Prozent Zustimmung den amtierenden Bundeskanzler Olaf Scholz, der auf nur 13 Prozent kommt.
„Ich will das nicht“
Drohende „Zufallsmehrheiten“ mit AfD: Merz will nur noch Anträge nach Absprache mit der Regierung beschließen
Friedrich Merz will, dass bis zur Neuwahl nur noch Anträge auf die Tagesordnung gesetzt werden über die man sich vorab mit SPD und Grünen verständigt hat. „Zufallsmehrheiten“ mit der AfD müsse man um jeden Preis verhindern.
Presseerklärung
Mützenich lobt Olaf Scholz überschwänglich und sieht ihn schon als Wahlsieger
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich erklärt, dass Olaf Scholz der richtige Kanzlerkandidat sei, um mit Kompetenz und Emotion im Wahlkampf zu überzeugen. Außerdem bezeichnete Mützenich die Kritik an der Bundeswahlleiterin als destabilisierend für die Demokratie.
Einflussnahme
„Herausforderung, Papier und Stift zu beschaffen“ – Bundeswahlleiterin nimmt vor Wahlausschuss Stellung
Der Wahlprüfausschuss des Bundestages hat sich auf den Neuwahltermin am 23. Februar 2025 geeinigt, und Bundeskanzler Scholz wird am 16. Dezember die Vertrauensfrage stellen. Im Zentrum der Beratungen stand auch die Erklärung von Bundeswahlleiterin Ruth Brand zu ihrem plötzlichen Sinneswandel bei den Neuwahlen.
Analyse
Wie deutsche Leitmedien und die anti-israelische Linke das Pogrom von Amsterdam kleinreden
Die deutsche Linke und auch Leitmedien wie die FAZ sind fleißig dabei, die antisemitische Gewalt von Amsterdam kleinzureden: Den israelischen Fußballfans wird eine Mitschuld an den Ausschreitungen gegen sie gegeben. Jetzt wiederholen sich die Krawalle und Chats belegen die Planung der Ereignisse.
Jüterbog
Parteieintritt: AfD gewinnt neuen hauptamtlichen Bürgermeister
Die AfD hat einen weiteren hauptamtlichen Bürgermeister gewonnen: Arne Raue, der bisher parteilose Bürgermeister der brandenburgischen Stadt Jüterbog, hat in der vergangenen Woche einen Mitgliedsantrag bei der AfD gestellt.
Umsatzrückgang
Trotz Habecks Milliardenförderung: Stahlriese Salzgitter rutscht in tiefrote Zahlen
Der Stahlriese Salzgitter AG taumelt in die Krise: Im Jahr 2024 fiel der Umsatz auf 7,7 Milliarden Euro. Am Ende steht Verlust von 141,2 Millionen Euro. Robert Habeck hatte der Salzgitter AG für seinen „grünen Stahl“ eine Förderung von einer Milliarde Euro zugesagt.
Wuppertal
Verfassungsschutz-Chef Haldenwang will für den Bundestag kandidieren
Thomas Haldenwang, bisher Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, strebt nun eine politische Karriere im Bundestag an und soll als Direktkandidat der CDU in Wuppertal antreten. Am Donnerstag entscheiden die CDU-Mitglieder, ob sie den 64-Jährigen offiziell nominieren.