Monat: November 2024
EU-Kommission
Statt CO2-Vorgaben aufzuheben, will von der Leyen die Industrie mit einem „Auto-Dialog“ retten
Die europäische Automobilindustrie steht vor massiven Herausforderungen durch verschärfte CO2-Vorgaben, drohende Milliardenstrafen und einen schleppenden E-Auto-Absatz. Statt konkrete Maßnahmen anzukündigen schlägt von der Leyen lediglich einen „Auto-Dialog“ vor.
Video
Niedersächsischer Verfassungsschutz erklärt: OK-Zeichen ist rechtsextrem
In den sozialen Medien veröffentlicht der niedersächsische Verfassungsschutz ein neues Video, in dem die „OK-Geste“ als „fremdenfeindlich“ und „rechtsextremistisch“ eingeordnet wird.
„Wärmewende“
Fiasko für Habeck: Nach der Wahl droht das Aus für das Heizungsgesetz
Das Heizungsgesetz von Robert Habeck könnte schon bald Geschichte sein: Nach der Bundestagswahl könnte das umstrittene Gesetz, das eine Umstellung auf erneuerbare Energien für Heizungen bis 2045 vorsieht, wieder abgeschafft werden.
Aktualisiert
Er plante islamistischen Terroranschlag mit Rohrbombe: Verdächtiger von Polizei festgenommen
Erneut konnte ein Terroranschlag in Deutschland verhindert werden. In Rheinland-Pfalz wurde Jugendlicher mit anscheinend islamistischen Tatmotiven erfolgreich festgenommen.
„Herabstufung verschoben“
RKI-Risikobewertung manipuliert: Lauterbachs verräterischer Tweet
Gesundheitsminister Karl Lauterbach steht erneut scharf in der Kritik, weil er im Frühjahr 2022 gegen eine Herabstufung der Corona-Risikobewertung des Robert Koch-Instituts (RKI) auch ganz persönlich intervenierte. Rückblickend sieht Lauterbach keinen Fehler in seinem Vorgehen.
Gesetzentwurf
Frankreich: Sex ohne explizite verbale Zustimmung könnte als Vergewaltigung zählen
Frankreich plant, das Strafrecht zu reformieren, um Sex ohne ausdrückliche Zustimmung als Vergewaltigung zu klassifizieren. Ein Gesetzentwurf von Justizminister Didier Migaud, der am Donnerstag in der Nationalversammlung beraten wird, verfolgt das Prinzip „Ja heißt Ja“.
Wirtschaft
Inflation steigt im November überraschend in sechs Bundesländern
Die Inflation steigt im November in sechs Bundesländern zwischen 1,9 und 2,9 Prozent. Bereits im Oktober war die Inflation gestiegen.
Bedrohungslage
Nancy Faeser fordert „große Wachsamkeit“ wegen islamistischer Terrorgefahr auf Weihnachtsmärkten
Innenministerin Faeser betonte, dass angesichts der Bedrohung durch islamistische Terroranschläge auf Weihnachtsmärkte Wachsamkeit nötig sei. Die Sicherheitsbehörden hätten die Situation im Blick. Dabei werden bisher unauffällige Einzeltäter und radikalisierte Jugendliche zunehmend zum Problem.
WDR-Bericht
Interne E-Mails enthüllen, wie Lauterbach die Corona-Risikobewertung manipulierte
Laut einer Recherche von WDR, NDR und der Süddeutschen Zeitung wollte das RKI im Februar 2022 die Risikobewertung von „sehr hoch“ auf „hoch“ herabstufen, doch Lauterbach verhinderte dies über Monate hinweg, mit fadenscheinigen Begründungen.