Monat: November 2024
Im Bundestag
SPD und Grüne: Neuwahlen Nazi-Methoden und „Misstrauensvotum gegen Demokratie“
Bei der aktuellen Stunde im Bundestag rückten Grünen- und SPD-Politiker Forderungen nach Neuwahlen in NS-Nähe. Dies sei ein „Misstrauensvotum gegen die Demokratie“ und käme Nazi-Methoden gleich, hieß es von verschiedenen Rednern.
Amsterdam
„Wir sind zum Gaza Europas geworden“ – Wilders fordert nach „Judenjagd“ massenweise Abschiebungen
Geert Wilders, Chef der stärksten Partei in den Niederlanden, fordert nach der „Judenjagd“ in Amsterdam den Rücktritt des Bürgermeisters und die Abschiebung der Täter, die er als „multikulturellen Abschaum“ bezeichnete. „Wir sind zum Gaza Europas geworden“, hielt er entsetzt fest.
Kommentar
Pogrome von Amsterdam: Die europäische Zivilisation ist im Krieg mit dieser Barbarei
Pogrome gehören wieder zum europäischen Stadtbild - die Gewaltexzesse in Amsterdam, wo Juden nach dem Leben getrachtet wurde, sind Fanal für eine Migrationspolitik, die Europas Zivilisation auszuhöhlen droht. Es braucht jetzt völlige Klarheit: Solche Täter gehören nicht nach Europa. Ausbürgern und abschieben.
Niederlande
„Zusammenstöße zwischen Fans“ – so verharmlost der ÖRR die antisemitischen Hetzjagden in Amsterdam
Während sich international Entsetzen über die antisemitischen Menschenjagden in Amsterdam breit machen, möchten öffentlich-rechtliche Kanäle und andere deutschen Medien die Gewalt möglichst stark relativieren.
Parteiaustritt
Wissing möchte SPD-Politiker als Staatssekretäre
Volker Wissing ist jetzt Verkehrs- und Justizminister. Die abgetretenen parlamentarischen Staatssekretäre der FDP möchte er nun einem Medienbericht zufolge mit SPD-Politikern ersetzen.
Kommentar
Robert Habeck ist zurück auf X – um die Demokratie zu retten
Robert Habeck verließ Twitter, weil er dümmlich erklärte, wie man den Thüringern endlich Demokratie bringen müsse. Jetzt ist er auf X zurück und rettet dort direkt die ganze Demokratie. Niemand kann Pathos und Überheblichkeit so wie Habeck - jetzt auch wieder auf 280 Zeichen.
In der Nacht
Pogromstimmung in Amsterdam: Mob macht Jagd auf Juden – Israel evakuiert Bürger
In Amsterdam hat in der Nacht am Rande eines Fußballspiels ein Mob Jagd auf Juden gemacht. Geert Wilders, der Parteichef hinter der niederländischen Regierung, bezeichnete sein Land als das „Gaza Europas“. Israel evakuiert derweil seine Bürger mit Militärmaschinen.
Vertrauensfrage
Risse in der Rest-Ampel? Habeck präsentiert Neuwahl-Verzögerung als einsame Entscheidung Scholz’
Bei Markus Lanz machte Bundeswirtschaftsminister Habeck klar, dass die Entscheidung für späte Neuwahlen alleine von Bundeskanzler Scholz kommt. Die Grünen dagegen sind offen für eine schnelle Vertrauensfrage.
Kommentar
Volker Wissing – Der Ampel-Architekt
Volker Wissing war Architekt des Ampel-Bündnisses - jetzt verlässt er die FDP, um mit Rot-Grün weiterzumachen. Ist das sein Pflichtbewusstsein oder politische Überzeugungstat? Porträt eines grün-gelben Politikers.