Monat: November 2024
Video
Die unglaubliche Wahrheit hinter dem Scholz-Coup
Olaf Scholz beendet die Ampel, das Ende ist würdelos, die Zukunft ungewiss. Das Statement von Scholz sagt alles über ihn. Jetzt könnte es brenzlig werden. Max Mannhart mit der Blitzanalyse.
Aktualisiert
In Pressekonferenz: Merz fordert, Scholz solle Vertrauensfrage nächste Woche stellen
Friedrich Merz hat Bundeskanzler Scholz bei einer Pressekonferenz dazu aufgefordert, die Vertrauensfrage „spätestens Anfang nächster Woche“ zu stellen. Scholz will die politische Krise in den Frühling verschleppen.
Ampel-Aus
Volker Wissing bleibt Verkehrsminister – Austritt aus der FDP bekannt gegeben
Volker Wissing bleibt als parteiloser Minister in der Bundesregierung. Dies habe er mit Bundeskanzler Scholz in „einem persönlichen Gespräch“ vereinbart.
Ampel-Aus
Koalitionsbruch: Nancy Faeser wird Justizministerin
Die frei gewordenen Ministerien der FDP gehen in einem Fall an die SPD und in drei Fällen an die Grünen. Nancy Faeser wird neue Justizministerin, Habeck übernimmt vorerst Lindners Finanzministerium, ein Nachfolger steht schon fest.
Kommentar
Das erbärmliche Ende von Olaf Scholz und seinem Geisterregime
Die Amtszeit von Olaf Scholz endet mit der gescheiterten Aufforderung an Lindner, die Verfassung und den Amtseid zu brechen. Danach lästert Scholz vor den Fernsehkameras dieses Landes. Es zeigt sich, wie klein dieser Mann ist.
Weiterhin Bürgergeld
Deutschland stürzt in Chaos: Kein Haushalt in 2025
Sollte es zu Neuwahlen kommen, besteht für 2025 die vorläufige Haushaltsführung. Dann kann die aktuelle Regierung nur Ausgaben tätigen, auf die ein Rechtsanspruch besteht, wie das Bürgergeld. Erst die neue Regierung kann einen Haushaltsplan für 2025 verabschieden.
Ampel-Aus
Nach Scholz‘ Angriff: Lindner tritt vor die Presse und holt zum Gegenschlag aus
Bundeskanzler Scholz hat Christian Lindner als Finanzminister entlassen und harte Kritik geäußert. Lindner reagiert in seinem Statement scharf und wirft Scholz vor, die Probleme des Landes zu verharmlosen.
Rücktritte
Nach Lindner-Entlassung: FDP-Minister verlassen die Ampel-Koalition
Die Ampel-Koalition ist gescheitert. Nach der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner durch Bundeskanzler Olaf Scholz ziehen die FDP-Minister geschlossen ihre Konsequenzen und verlassen die Regierung.
Gesetz
In der Schweiz gilt ab 2025 ein Burka-Verbot
Ab Januar 2025 gilt in der Schweiz ein Verbot, in der Öffentlichkeit das Gesicht zu verhüllen. Das Verbot ging auf eine Bürgerinitiative „Burka-Initiative“„ von 2021 zurück.