Monat: November 2024
Medienbericht
„Heftig und komplex“: Iran droht Israel erneut mit massivem Angriff
Der Iran droht Israel mit einem massiven Angriff unter dem Einsatz von „stärkeren Sprengköpfen“ und anderen Waffen. Auch zusätzliche Truppen könnten eingesetzt werden. Laut dem iranischen Präsidenten würde der Angriff bei einem Waffenstillstand in Gaza und im Libanon, milder ausfallen.
Anwesenheit sicherstellen
Migranten umgehen oft ihre Ausweisung: Polizei-Gewerkschaft fordert Abschiebegewahrsam
Weil Migranten immer wieder ihre Abschiebung vereiteln, in dem sie beispielsweise nicht anzutreffen sind, fordert die Gewerkschaft der Polizei klare Maßnahmen: Die Anwesenheit in Unterkünften müsse stetig überwacht und Abschiebezentren eingerichtet werden.
Regierungsbruch
Lindner spielt Bedeutung von Wirtschaftspapier herunter: kein Ultimatum an die Koalitionspartner
Jetzt spielt Christian Lindner die Bedeutung seines Wirtschaftspapiers herunter: Das Papier sei lediglich ein Vorschlag, wie die Krise zu beenden sei, so Lindner am Sonntag. Forderungen nach einem Ultimatum und Vergleiche mit der Situation von 1982 wies er lapidar zurück.
Ex-Grünen-Politiker
„Antisemitismus von links ist kein Haar besser als von rechts. Nur noch dümmer“, sagt Boris Palmer
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hat in einem Post die Antifa stark für ihre Haltung im Gaza-Konflikt kritisiert und angegriffen. Antisemitismus von links sei „kein Haar besser als von rechts. Nur noch dümmer“, so Palmer klar.
In Interview
Vize des Bundesverfassungsgerichts hält Corona-Rechtsprechung für „absolut richtig“
Die Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Doris König, sieht keinen Grund für die Aufarbeitung der Corona-Jahre durch die Justiz: Die Rechtsprechung aus der Pandemie-Zeit hält sie für „absolut richtig“. Das Gefühl, die eigene Meinung nicht mehr frei sagen zu können, tut sie als "subjektive Wahrnehmung" ab.
Nach Lindner-Papier
Showdown beim Koalitionsausschuss: Am Mittwoch entscheidet sich die Zukunft der Ampel
Beim Koalitionsausschuss am Mittwoch entscheidet sich wohl die Zukunft der Ampel. Knickt Lindner mit seinen Wirtschaftsforderungen am Ende ein oder lässt er daran die Koalition platzen? „In der Koalition (…) brennt gerade die Hütte“, erklärte jedenfalls schon SPD-Chefin Esken.
Maybritt Illner
IG Metall-Chefin mit Gender Studies-Bachelor will deutsche Metallindustrie umbauen
Bei der Maybritt Illner-Sendung der vergangenen Woche treffen SPD-Wunschvorstellungen zur Wirtschaftspolitik auf die Realität. Derweil erklärt IG Metall-Chefin Christiane Benner, ebenfalls SPD und studierte Soziologin mit Gender Studies-Bachelor, wie man die Industrie hin zur E-Mobilität „steuern“ müsse.
Video
„Das ist wahnwitzig“ – Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler über das mögliche AfD-Verbot
„Das ist demokratiefeindlich“: Im Apollo News-Gespräch erklärt der Verfassungsrechtler Professor Volker Boehme-Neßler, warum ein AfD-Verbot gefährlich wäre. Große Chancen für ein Verbot sieht er aber nicht, denn: Das wäre „verfassungsrechtlich fragwürdig“.
Großbritannien
Kemi Badenoch: erste schwarze Tory-Vorsitzende und scharfe Gegnerin von Identitätspolitik
Kemi Badenoch ist die erste schwarze Tory-Vorsitzende, empört Kritiker mit ihrem „Hass“ auf Identitätspolitik und lehnt „Multikulturalismus“ ausdrücklich ab: Es dürfe nur ein gemeinsames Wertesystem für alle Ethnien in Großbritannien geben, sagt sie und fordert zudem eine restriktive Migrationspolitik.