Kommentar
Fernseh-Gottesdienst
ARD liefert skurrile Tanzdarbietung zum Karfreitag
Beim Fernseh-Karfreitagsgottesdienst im Ersten gab es dieses Jahr kuriose Bilder: In skurrilen Tanzdarbietungen in der Evangelischen Citykirche Wuppertal-Elberfeld warf sich eine Tänzerin auf den Boden, zuckte herum und verteilte weißes Pulver auf dem Kirchenboden.
Verwaltungsgericht Köln
Maaßen klagt gegen Verfassungsschutz-Beobachtung und -Einstufung
Hans-Georg Maaßen reicht per Eilantrag Klage gegen seine frühere Behörde, das Bundesamt für Verfassungsschutz, ein. Zentraler Gegenstand der Klage ist die Einstufung Maaßens als „rechtsextremes Beobachtungsobjekt“ durch das BfV.
340 Drohungen
Nach islamistischen Terrordrohungen: Frankreich will an Schulen mit bewaffneten Beamten durchgreifen
Frankreich reagiert auf eine alarmierende Welle von islamistischen Gewaltandrohungen an Schulen. Nun sollen unter anderem bewaffnete Beamten die Schulen vor der Bedrohung schützen und für Ordnung sorgen.
Grundgesetz-Änderung
Union unterstützt jetzt doch Ampel-Entwurf, um AfD von Verfassungsrichterposten fernzuhalten
Die Union unterstützt nun doch einen Ampel-Vorstoß zum „Absichern“ des Bundesverfassungsgerichts gegen die AfD. Dazu soll das Grundgesetz geändert werden. Der Plan könnte aber nach hinten losgehen.
RKI-Files
„Scheingenauigkeit“: Bundesregierung wies RKI an, unwissenschaftlichen R-Wert zu veröffentlichen
Die jüngsten Enthüllungen über das Robert-Koch-Institut zeigen, dass das Bundesgesundheitsministerium unter Jens Spahn eine unnötig detaillierte Darstellung des R-Wertes forderte, um strengere Covid-Maßnahmen zu rechtfertigen. Ein weiterer Blick auf die skandalöse Dynamik hinter den Entscheidungen während der Pandemie.
Sachsen
Einstufung als rechtsextrem: Verfassungsschutz verweigert Herausgabe von AfD-Gutachten
Die sächsische Regierung verweigert der AfD Einsicht in ein Verfassungsschutzgutachten, das sie als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ einstuft. Die AfD sieht sich in ihren Rechten verletzt.
Auf 0,1 Prozent
Knapp vor Stagnation – Wirtschaftsinstitute revidieren Wachstumsprognose drastisch nach unten
Die Wachstumsprognose für Deutschlands Wirtschaft wurde von führenden Instituten von 1,3 Prozent auf nur 0,1 Prozent gesenkt. Die Revision spiegelt tiefe Probleme wider, u.a. wird von Unternehmen eine „Politikunsicherheit“ beklagt.
Saarland
Grüne-Kommunalpolitiker wollen nun für die AfD kandidieren
Zwei Kommunalpolitiker der Grünen aus Völklingen, Saarland, planen zur Kommunalwahl im Sommer für die AfD anzutreten. Gerold Fischer und Wolfgang Lorenz wurden nun von Grünen aufgefordert, ihre jeweiligen Fraktionen zu verlassen.
Impf-Kampagne
Bundesrechnungshof rügt Lauterbachs Ministerium wegen Auftragsvergabe an SPD-nahe Werbeagentur
Der Bundesrechnungshof kritisiert das Bundesgesundheitsministerium unter Karl Lauterbach für Verstöße gegen Vergaberegel und Schutz vertraulicher Infos. Eine Kampagne zur Corona-Impfung wurde ohne korrekte Vergabe vergeben, was Wettbewerbsrecht verletzt.