In Chats
„Linker, pazifistischer Unfug“ – Streit in AfD-Fraktion wegen Israel-Haltung der Parteispitze
AfD-Chefin Weidel forderte zuletzt „keine deutschen Waffen nach Israel“ und ihr Kollege Chrupalla fährt einen israelkritischen Kurs. Dagegen regt sich in der AfD-Bundestagsfraktion nun Widerstand: Kritiker sprechen von „linken, pazifistischen Unfug“ und fordern eine pro-israelische Haltung zurück.
Analyse
Mehr als 82.000 Arbeitsplätze seit Anfang des Jahres – Das Industriesterben ist da
Seit Anfang des Jahres überschlagen sich die Nachrichten über Stellenabbauten in Deutschland. Vor allem betroffen: Die Industrie. Eine Zahl zeigt die unglaublichen Ausmaße der Entwicklung.
Auch Straftäter
Kurdische Selbstverwaltung bietet unbegrenzte Rücknahme von Syrern aus Deutschland an
Zwei Monate nach dem islamistischen Anschlag in Solingen wird intensiv über Abschiebungen nach Syrien diskutiert. Elham Ahmed, Außenministerin Nordostsyriens, schlägt vor, Straftäter und Gefährder aus Deutschland in ihrer Region aufzunehmen, unabhängig davon, aus welchem Teil Syriens sie stammen.
Auf Social Media
Verfassungsschutz Niedersachsen: Wer nicht „antifa“ ist, ist Verfassungsfeind
Der Verfassungsschutz Niedersachsen sorgt weiter für Diskussionen: Nachdem ein Antifa-Bekenntnis am Donnerstag bereits empörte Reaktionen hervorrief, folgte am Freitag auf X die Aussage, dass jeder, der nicht hinter „antifa“ stehe, gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung stehe.
Markus Lanz
Boris Palmer kritisiert wiederkehrendes Muster krimineller Asylanten und fordert strengere Abschiebungen
Boris Palmer kritisiert in der Talkshow von Markus Lanz das wiederkehrende Muster krimineller Asylbewerber und fordert entschiedenere Maßnahmen wie effizientere Abschiebungen. Seiner Meinung nach schiebt der Staat oft die falschen Menschen ab, während Straftäter untertauchen.
Frankfurt
Abgeschobener Vergewaltiger mit gefälschten Papieren wieder in Deutschland
Die Bundespolizei hat am Frankfurter Flughafen einen 26-jährigen Afghanen festgenommen, der trotz Einreiseverbots und mit gefälschten Papieren versuchte, erneut nach Deutschland zu gelangen. Der Mann war bereits 2018 abgeschoben worden, nachdem er wegen sexueller Nötigung verurteilt worden war.
Kaminworkshops
Klimaschutz-Maßnahme: Kreis Unna zahlt 15.000 Euro für „Ofen-Führerscheine“
Der Kreis Unna investiert 15.000 Euro, um Bürgern einen „klimafreundlichen“ Umgang mit ihren Kaminöfen nahezulegen.
Dieses Jahr
„Rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt“? Haldenwang kündigt Entscheidung über Einstufung der AfD an
Der Verfassungsschutz will noch in diesem Jahr entscheiden, ob die AfD als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft wird. Präsident Thomas Haldenwang hält es für „äußerst unwahrscheinlich“, dass der Rechtsextremismusverdacht entfällt.
Nach drei Jahren
Olaf Scholz wiederholt: Pandemie habe gezeigt, dass es „keine roten Linien geben darf“
Bundeskanzler Scholz bekräftigte erneut seine Aussage aus Dezember 2021, dass die Pandemie gezeigt habe, dass es „keine roten Linien“ geben dürfe. Offenbar hat sich für ihn seitdem nichts geändert.