EM-Skandal
Statue für türkischen Fußballspieler: Demiral mit Wolfsgruß verewigt
Merih Demiral sorgte bei der EM mit dem umstrittenen Wolfsgruß für Aufsehen, was zu einer Sperre führte. In Demirals Heimatstadt Bolu wurde eine Statue errichtet, die ihn im Trikot der Nationalmannschaft zeigt – mit ausgestrecktem Wolfsgruß.
Europäische Union
EU-Zahlen: Deutschland bleibt Hauptziel für Asylanträge in Europa
In den ersten neun Monaten wurden in der EU, Norwegen und der Schweiz 739.735 Asylanträge gestellt, davon 170.574 in Deutschland. Damit liegt Deutschland deutlich vor Spanien, Italien und Frankreich, trotz eines leichten Rückgangs der Antragszahlen.
Kritik an Biden
Trump fordert gezielten israelischen Angriff auf iranische Atomanlagen
Donald Trump hat bei einer Wahlkampfveranstaltung zu einem gezielten Angriff Israels auf iranische Atomanlagen aufgerufen und Joe Biden für dessen Zurückhaltung kritisiert. Er forderte, dass der aktuelle Präsident Israel freie Hand lassen solle, um das „größte Risiko“ zu eliminieren.
Russlandnähe
Trotz Warnungen: Wie Schwesig an Sputnik V festhielt und ihre Nähe zu Russland verteidigte
Manuela Schwesig geriet wegen ihrer Rolle bei den Sputnik-V-Verhandlungen in die Kritik – nicht zuletzt, weil sie Bedenken aus den eigenen Reihen ignorierte. Ihre Russlandpolitik zeigt erneut, wie eng die Verbindungen nach Moskau tatsächlich sind.
Niedersachsen
Verfassungsschutz: „Rechtsextremismus ist die größte Gefahr für Deutschland“
Rechtsextremismus bleibt laut Verfassungsschutz Niedersachsen die größte Bedrohung für unsere Demokratie, da die neue Rechte subtil agieren und Krisen gezielt für ihre Zwecke nutzen würde. Begriffe wie „Remigration“ wirken harmloser, würden aber eine rassistische und menschenfeindliche Agenda verbergen.
Trusted Flagger
Linke Meldestelle: Bundesnetzagentur lässt „REspect!“ als ersten DSA-Hinweisgeber zu
Die Bundesnetzagentur hat mit „REspect!“ den ersten „vertrauenswürdigen Hinweisgeber“ nach dem DSA zugelassen. Die Meldestelle, die sich online besonders progressiv gibt, kann dadurch in herausragender Stellung Druck auf soziale Medien zur Löschung von Posts ausüben.
Sepp Müller
Unionsfraktionsvize fordert: Migration nur „sehr vorsichtig ansprechen“
Nach den Wahlerfolgen der AfD im Osten fordert CDU-Fraktionsvize Sepp Müller, Migrationsthemen nur „sehr vorsichtig ansprechen“. Er meint: „Die Hitze in dieser Debatte kann unserer Partei nur schaden.“
Corona-Pandemie
Gutachten: Regierung hat Milliarden aus Pflegeversicherung zweckentfremdet – und muss sie nun zurückzahlen
Ein neues juristisches Gutachten macht der Bundesregierung schwere Vorwürfe: Demnach wurden während der Corona-Pandemie sechs Milliarden Euro aus der Pflegeversicherung zweckentfremdet, etwa für COVID-Tests. All das müsse der Staat nun zurückzahlen.
CO2-Rechner
Interessenkonflikt im Umweltbundesamt? Fragwürdige Verflechtungen zu Klimalobbyisten
Der CO2-Rechner des Umweltbundesamts wirft Fragen auf: Bis vor kurzem waren fragwürdige Links zu Klimalobbyisten, die auch Klimaschutz-Produkte verkaufen, auf der Webseite aufgeführt – und wurden erst nach einer Anfrage der CDU entfernt. Das Umweltbundesamt schweigt zu dem Thema.