Caren Miosga
Migranten-Gewalt: Nouripour hält zu wenige Sozialarbeiter für das maßgebliche Problem
Bei Caren Miosga waren am Abend je drei Vertreter der Ampel zu Gast. Omid Nouripour äußerte sich dabei zu der zunehmenden Gewalt von jungen Migranten. Seiner Meinung nach liegt die Ursache hierfür bei zu wenigen Sozialarbeitern.
Thüringen
„Staatszersetzung“: Thüringens Verfassungsschutz-Chef Kramer wirft AfD Agitation gegen die Demokratie vor
Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags wurde nach chaotischen Szenen und der Anrufung des Verfassungsgerichtshofs durch die CDU unterbrochen. Thüringens Verfassungsschutz-Chef Kramer sieht hierin „Staatszersetzung“.
Schlüttsiel
„Sturm auf die Fähre“: Generalbundesanwalt kann keinen Anfangsverdacht für Straftaten gegen Habeck erkennen
Neun Monate nach dem vermeintlichen „Sturm auf die Fähre“ Robert Habecks in Schlüttsiel, konnte der Generalbundesanwalt keine Straftaten gegen den Minister erkennen – bis heute haben weder Staatsanwaltschaft noch Polizei eine strafbare Handlung gefunden.
Landtagswahl
„Wir haben in Thüringen nicht den Regierungsauftrag“: CDU-Politiker Kiesewetter will lieber Koalition aus AfD und BSW
Nach der Thüringer Landtagswahl warnt der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter vor einer Koalition mit dem BSW. Lieber wäre ihm eine AfD-BSW-Koalition, auch mit einem Ministerpräsidenten Höcke. Zudem will er einen Unvereinbarkeitsbeschluss zum BSW vorbereiten.
Thüringen
Durch Änderung der Geschäftsordnung: AfD wird Sperrminorität in Ausschüssen verwehrt
Im neuen Thüringer Landtag hat die AfD mehr als ein Drittel der Sitze und damit in wichtigen Fragen eine Sperrminorität. Genau diese Sperrminorität verliert sie nun aber in den Ausschüssen – denn durch eine Geschäftsordnungsänderung haben die anderen Parteien am Samstag auch die Berechnungsmethode für die Ausschussbesetzung geändert.
Ex-Ministerpräsident des Saarlands
„Gefährlicher und menschenverachtender als es die NPD je war“: Tobias Hans fordert Parteiverbot der AfD
Der ehemalige saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat die AfD scharf attackiert. Die AfD sei „gefährlicher und menschenverachtender als es die NPD je war“. Wegen der Ereignisse im Thüringer Landtag fordert er nun ein Verbotsverfahren gegen die AfD.
Kommentar
Mit ihrem Aufstand sorgen CDU und BSW für eine antidemokratische Szene
Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags endete im Chaos. Der 26. September markiert einen Tiefpunkt der bundesrepublikanischen Parlamentsgeschichte. Auf offener Bühne forderten CDU und BSW den Parlamentarismus heraus und versuchten gar fernab von Recht und Gesetz einen neuen Sitzungsleiter einzusetzen.
Vincent Ducrot
Ausfälle, Verspätungen, Chaos: Schweizer Bahnchef bekundet Mitleid mit Fahrgästen in Deutschland
Der Schweizer Bahnchef Vincent Ducrot äußert Mitleid für die Deutsche Bahn und ihre Kunden aufgrund des schlechten Zustands des deutschen Bahnsystems. Um die eigene Pünktlichkeit zu wahren, hat die Schweiz sogar einige Zugverbindungen aus Deutschland nach Basel eingestellt.
Boris Kotchoubey
„Beruht auf kontrafaktischen Annahmen“: Scharfe Kritik an WHO-Studie zu Millionen Geretteten durch Covid-Impfung
Eine im August 2024 veröffentlichte WHO-Studie behauptet, COVID-19-Impfungen hätten zwischen Dezember 2020 und März 2023 in 54 europäischen Ländern die Sterblichkeit um 59 Prozent reduziert und 1,6 Millionen Leben gerettet. Professor Boris Kotchoubey von der Universität Tübingen kritisiert die Methodik der Studie scharf.