Birgit Bergmann
Nach Verabschiedung des Selbstbestimmungsgesetzes: Ehemalige Abgeordnete verlässt FDP
Die ehemalige Abgeordnete in der Bremer Bürgerschaft Birgit Bergmann hat nach der Verabschiedung des Selbstbestimmungsgesetzes im Bundestag ihren Austritt aus der FDP erklärt. Die Mitgliedschaft könne sie mit ihren „Grundüberzeugungen nicht mehr zusammenbringen.“
EU verbietet Verbrenner-LKWs – Lebensader abgedreht
Das EU-Parlament hat das faktische Aus von Verbrenner-LKWs beschlossen. Dabei spielen gegenwärtig Wasserstoff und Elektro-LKWs auf dem Markt überhaupt keine Rolle. Die EU droht Europa ins Chaos zu stürzen.
Kommentar
Entrüstungssturm gegen TV-Duell – der rot-rot-grüne Anspruch auf die totale Deutungshoheit
Björn Höcke und Mario Voigt treffen am Abend live aufeinander und das obwohl Rot-Rot-Grün das TV-Duell in einem beispiellosen Entrüstungssturm verhindern wollte. In ihrem Anspruch auf die Deutungshoheit wandelt die Thüringer Koalition längst zwischen Größenwahn und Lächerlichkeit.
Berlin
Herzbeschwerden bei jungen Leuten: 71 Prozent mehr Rettungseinsätze als in Vor-Corona-Zeiten
Im Vergleich zu Vor-Corona-Zeiten ist die Zahl der Rettungseinsätze wegen Herzbeschwerden und Schlaganfallsymptomen stark gestiegen - durch alle Altersgruppen, vor allem aber bei jungen Leuten und Kindern.
Ethikrat-Chefin
„Aufarbeiten, Lernen, Heilen“: Alena Buyx erklärt sich zur Ikone der Corona-Aufarbeitung
Alena Buyx war einer der schärfsten Verfechterinnen der restriktiven Corona-Politik - und erklärt sich nun trotzdem zur Spitze der Aufklärung. Bereits seit drei Jahren mache sie mit der „Formel Aufarbeiten, Lernen, Heilen“ auf Verfehlungen während der Corona-Pandemie aufmerksam.
Niedersachsen
LKA-Chef fordert Ausweitung von Überwachungsmöglichkeiten
Niedersachsens LKA-Chef Friedo de Vries fordert den Einsatz von Gesichtserkennungssoftware und KI zur Strafverfolgung. Diese Ausweitung der Überwachungsmöglichkeiten würde die Verbrechensbekämpfung stark erleichtern - aber auch die Überwachung des öffentlichen Raums.
Steht Donnerstag an
Boykott-Kampagne und Nazi-Vergleiche: Die kollektive linke Schnappatmung wegen des Höcke-Voigt-TV-Duells
Am Donnerstag treffen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke und Thüringens CDU-Vorsitzender Mario Voigt aufeinander. Links sorgt das für Entsetzen. Die Thüringer Linke wirft mit Nazi-Vorwürfen um sich. Die SPD hat nun sogar eine Boykott-Kampagne initiiert.
Analyse
Warum Haldenwangs Verfassungsschutz im Ausland undenkbar wäre
Deutschlands Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang drängt immer mehr in die Öffentlichkeit. In einem Gastbeitrag in der FAZ rechtfertigte er das Handeln seiner Behörde - und vernachlässigte damit seine Verpflichtung zur politischen Neutralität.
Energiewende
Nach Habeck-Beschluss: Augsburg legt Gasnetze in der ganzen Stadt lahm
Die Stadt Augsburg will ihre bestehenden Gasnetze großflächig stilllegen. Schon bis 2035 sollen die Gasnetze großflächig abgebaut werden. Unternehmen wurden über den Schritt bereits in Kenntnis gesetzt. Im Vorfeld wurde der Netzabbau in einem Strategiepapier von Robert Habeck angekündigt.