Ethikratsvorsitzende
Alena Buyx: Mehr Staat, mehr Migration und ein Hausbau-Verbot wegen des Klimawandels
Alena Buyx, Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, fordert den Einzelnen im Kampf gegen den Klimawandel stärker in die Pflicht zu nehmen - dafür brauche es unter anderem einen Ausbau der staatlichen Kontrolle.
Podiumsdiskussion mit Kretschmer
„Deportationsfantasien des schlimmsten Ausmaßes“: Habeck treibt Correctiv-Lüge weiter
Im Rahmen eines Podiumsgesprächs wirf Habeck der AfD „Deportationsphantasien des schlimmsten Ausmaßes“ vor - und wiederholt damit die fälschlichen Berichte von Correctiv. Die Migration erklärt der Wirtschaftsminister derweil zum Treiber unserer Wirtschaftskraft.
„Sechs-Punkte-Plan“
Linke will für jeden Alleinerziehenden eine staatlich finanzierte Haushaltshilfe
Die Linke stellte am Montag einen „Sechs-Punkte-Plan“ zur Verbesserung der Situation von Alleinerziehenden vor. Darin fordert die Partei jedem Alleinerziehenden unter anderem eine staatlich finanzierte Haushaltshilfe zur Seite zu stellen. Wie dies finanziell gestemmt werden soll, erklärt die Partei nicht.
Feministische Außenpolitik
Weil Baerbock eine Frau wollte: Deutschland erstmals ohne Richter am Internationalen Strafgerichtshof
9 Jahre war Bertram Schramm Richter am Internationalen Strafgerichtshof. Nun wird er ohne Nachfolger ausscheiden. Ein wesentlicher Grund: Annalena Baerbock wollte eine Frau in den Strafgerichtshof wählen lassen. Nun steht Deutschland erstmals seit Gründung des Strafgerichtshofs ohne eigenen Richter da.
Pistorius schlägt Alarm
Nächstes Haushaltsdesaster: Bundeswehr steht vor 6-Milliarden-Loch
Einem Bericht zufolge fehlen dem Bundesverteidigungsministerium bis zu 6 Milliarden Euro, um das 2-Prozent-Ziel der NATO zu erreichen. Zudem können wohl zahlreiche geplante Projekte nicht finanziert werden. 2026 sieht die Lage sogar noch desaströser aus.
Schleswig-Holstein
„Raubzug“ der Landesregierung – Günthers Koalition plündert Beamtenrücklagen
Schleswig-Holstein fehlt in den kommenden fünf Jahren rund eine Milliarde Euro. Um das Loch zu stopfen, will die Regierung von Daniel Günther (CDU) jetzt Pensionsrücklagen für Beamten plündern. „Sie werden es gar nicht spüren”, meint Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) dennoch.
Analyse
Klimaschutz war nie das Ziel – Nicht der Verbrenner, sondern die Individualmobilität soll abgeschafft werden
Die EU denkt über einen Ausstieg vom Verbrenner-Aus nach. Für Grüne und Linke ging es jedoch nie wirklich um das Ende des Verbrenners und den Aufstieg der Elektromobilität. Hintergrund aller Anstrengungen war stets die scheibchenweise Abschaffung des Individualverkehrs.
Bundesweit
Schüsse, Schlägereien, Angriffe auf Kinder: Der Amateurfußball versinkt in hemmungsloser Gewalt
Der Amateurfußball versinkt in uferloser Gewalt, bei der Massenschlägereien, Prügel-Attacken und sogar Messerstechereien zur Normalität werden - in Hamm wurde einem Spieler kürzlich sogar aus zwei Metern Entfernung ins Gesicht geschossen.
BR-Beitrag
„Feministischer Fun-Park“: Frauen, die auf Penisse einprügeln
Der BR berichtet anlässlich des Frauentags vom „feministischen Fun-Park“ in Nürnberg. Unter den Schreien von „Für Söder“ und „Für die AfD“ schlagen Frauen hier auf Penisse ein. Bei einer anderen Station können ganze Männer-Figuren verprügelt werden.