Wirtschaftskrise
Handelsvolumen des Hamburger Hafens bricht deutlich ein
Der Hamburger Hafen hat mit immer größeren Schwierigkeiten zu kämpfen. Der Warenumschlag ist 2023 deutlich gesunken. Experten sehen die Zukunftsfähigkeit des Hafens ernsthaft in Gefahr.
Die Herrschaft des Verdachts
Im Kampf gegen Rechts zündet die Innenministerin die nächste Eskalationsstufe. Grundlegende Prinzipien unseres Rechtsstaats, das Bankgeheimnis, das Steuergeheimnis und die Unschuldsvermutung sollen aufgeweicht werden. Stattdessen will das Innenministerium den Schnüffelstaat etablieren.
Bezüge von Beamten
Gehälter der Bundesregierung steigen um bis zu 7 Prozent
Ab März steigen Bezüge von Beamten. Auch die Bundesregierung sowie Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dürfen sich über höhere Amtsgehälter freuen.
Make-up, Dienstwagen und mehr
So viel kostet Annalena Baerbock den Steuerzahler
Annalena Baerbock ist eine der Top-Verdiener im Deutschen Bundestag. Apollo News hat errechnet, wie viel der Steuerzahler monatlich für Gehalt, Make-up und Dienstwagen der Außenministerin ausgeben muss.
Keine Expertensitzungen
Spanische Regierung gesteht: Maskenpflicht war reine Willkür
Die spanische Regierung gab auf Anfrage einer Menschenrechtsgruppe schließlich zu, dass die Maskenpflicht völlig willkürlich war - es gab keine der angegebenen Expertensitzungen. Zudem gerät die Regierung nun wegen mutmaßlicher Maskendeals unter heftigen Beschuss.
Brandenburg
„Verlautbarungen an der strafrechtlichen Grenze“: Verfassungsschutz soll rechtsextreme Finanzierungsströme austrocknen
In Brandenburg plant die Regierungskoalition die Befugnisse des Verfassungsschutzes auszuweiten. Schon bei Erfüllung des sogenannten Gefährdungspotenzials sollen der Behörde künftig weitreichende Überwachungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen.
Neues Programm
„Genießen von Lustgefühlen am eigenen Körper“: Berliner Senat will „individuelle Erfahrungsräume“ für 3-Jährige einführen
Der Berliner Senat hat ein neues Programm zur Bildung von Kindergartenkindern vorgelegt. Demnach sollen für die Drei- bis Sechsjährigen „individuelle Erfahrungsräume“ eingerichtet werden, um ihnen das „Genießen von Lustgefühlen am eigenen Körper“ zu ermöglichen.
Ehegattensplitting
Angriff auf die Familie? Ampel plant Abschaffung der Steuerklasse 3
Die Ampel plant die Steuerklassen 3 und 5 abzuschaffen. Diese wurde insbesondere von Ehepartnern mit einem unterschiedliche Gehaltsniveau genutzt. Die Reform könnte zugleich der Ampel höhere Steuereinnahmen verschaffen.
Teil-Rückkehr zum Verbrenner
Elektroziele deutlich verfehlt: Mercedes-Benz wirft Klimapläne über den Haufen
Mercedes-Benz verkauft deutlich weniger Elektroautos als erwartet. Weiterhin stabil sind jedoch die Verkäufe von Verbrennern. Das Unternehmen streicht deswegen seine Klimaziele drastisch zusammen.