AfD bei 34 Prozent
Umfrage: Ramelow könnte Ministerpräsidenten-Posten in Thüringen verlieren
Die AfD in Thüringen liegt nach einer aktuellen Insa-Umfrage bei Zustimmungswerten bei 34 Prozent. Die rot-rot-grüne Minderheitsregierung verliert weiter deutlich an Zustimmung.
Unglaubliche Bilder
Berliner Staatsbibliothek: Lautsprecher-Attacke mit anti-israelischer Propaganda
In der Staatsbibliothek zu Berlin haben „Aktivisten“ den zentralen Lesesaal mit antiisraelischer Propaganda beschallt. „Your history is repeating“, dröhnte es aus den Lautsprechern.
Analyse
Verfassungsschutz erklärt AfD für „gesichert rechtsextrem“ – mit merkwürdiger Begründung
Der Landesverfassungsschutz in Sachsen-Anhalt erklärt die AfD zu einer "gesichert rechtsextremen" Organisation. Dabei taucht die Partei in dem Verfassungsschutzbericht de facto gar nicht auf. Dennoch stehen jetzt umfassende Überwachungsmöglichkeiten zur Verfügung.
Geiselnahme am Hamburger Flughafen: Faesers Versagen bedroht unsere Sicherheit und Freiheit
Die Geiselnahme in Hamburg hielt Deutschland über 18 Stunden in Atem. Einem bewaffneten Mann gelang es mit nichts mehr als einem Auto auf das Rollfeld einzudringen. Zu verantworten hat dies einmal mehr Innenministerin Nancy Faeser.
Der Tod von Kindern als Propaganda: Die ekelhafte Taktik der Hamas
Bilder von leidenden palästinensischen Kindern überfluten Tag für Tag die sozialen Netzwerke. Doch an dem Wahrheitsgehalt vieler Videos existieren erhebliche Zweifel. Nicht selten inszeniert die Hamas die schrecklichen Bilder um die Öffentlichkeit auf ihre Seite zu ziehen.
Analyse
Schleichende Einführung des digitalen Euro: Wie die EZB die Bürger entmachten will
Seit gut 2 Jahren arbeitet die EZB an der Einführung des digitalen Euro. Die Testphase wurde inzwischen abgeschlossen. Nun geht es mit immer größeren Schritten auf die Einführung zu. Die EZB gibt es nicht zu, aber hinter dem digitalen Euro steckt die langfristige Abschaffung des Bargelds durch die Hintertür. Die Bürger drohen von der Zentralbank entmachtet zu werden.
Selbstverpflichtungserklärung
ZDF will diverser und klimaneutral werden – und mehr Böhmermann bringen
Alle zwei Jahre muss das ZDF eine Selbstverpflichtungserklärung abgeben. Das aktuelle Papier liegt Apollo News vor: Darin ist keinerlei Reformwille zu erkennen. Stattdessen droht das ZDF immer ideologischer zu werden. Politisch links verortete Satire-Sendungen sollen ausgebaut werden. Außerdem will der Sender diverser und klimaneutral werden.
Der Fall Halemba – Staatsanwaltschaft nennt Details
Das Amtsgericht Würzburg setzte gestern den Haftbefehl gegen den AfD-Abgeordneten Daniel Halemba aus. Heute konnte Halemba erstmals an einer Sitzung des Bayerischen Landtags teilnehmen. Die Staatsanwaltschaft erklärt nun öffentlich, dass bei ihm NS-verherrlichendes Material gefunden worden sei.
Meiste Ausreisepflichte aus Nah-Ost
Innenministerium: Abschiebungen überwiegend nach Georgien und Nordmazedonien
Deutschland schiebt überwiegend Menschen aus Georgien und Nordmazedonien ab. Obwohl viele Ausreisepflichtige aus Ländern des Nahen und Mittleren Osten kommen, liegen diese Länder bei Abschiebungen weiter hinten.