hart aber fair
Klamroth behauptet, man habe auf Corona-Maßnahmen „ziemlich kritisch draufgeguckt“
Bei hart aber fair ging es am Montagabend um das Thema Corona-Aufarbeitung – doch daran war kaum einer der Gäste ernsthaft interessiert. Man schien sich in Bezug auf die Maßnahmen einig: „Wir haben ziemlich kritisch draufgeguckt”.
Bayern
Verwaltungsgerichtshof gibt AfD recht: Nürnberg muss Allianz gegen Rechtsextremismus verlassen
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof gab der AfD recht: Die Stadt Nürnberg verstößt mit ihrer Mitgliedschaft in der Allianz gegen Rechtsextremismus gegen das parteipolitische Neutralitätsgebot – sie muss deshalb aus dem Bündnis austreten.
Neue Enthüllung
Wie der israelische Luftschlag auf eine iranische Atomwaffenanlage die Mullahs bloßstellt
Wie nun enthüllt wurde, traf Israels Gegenschlag auf den Iran im Oktober auch eine Atomwaffenforschungsanlage. Der Iran kann das nicht eingestehen, ohne zuzugeben, verbotenerweise an einer Atombombe zu forschen. So konnte Netanjahu auch Bidens Bedingungen für einen begrenzten Militärschlag umgehen.
Durch Bundesnetzagentur
Habeck kündigt Social Media-Regulierung mit Verweis auf Desinformation über Grünen-Parteitag an
Desinformation darüber, „was der Habeck wieder gesagt hat“ würde schnell viel Aufmerksamkeit bekommen, meint der Kanzlerkandidat der Grünen bei ihrem Parteitag. Aber das sei „kein Naturgesetz“, so der Wirtschaftsminister, der sogleich eine schärfere Regulierung sozialer Medien durch seine Bundesnetzagentur ankündigt.
Bundestag
Deutscher Kolonialismus in den Fokus: Grüne wollen afrikapolitischen Leitlinien umschreiben
Am Mittwoch wollte die Regierung die afrikapolitischen Leitlinien verbaschieden. Doch die Grünen erzwangen kurzfristig eine Überarbeitung. Das Thema deutscher Kolonialismus soll stärker beachtet werden.
Parteitag
„Es gibt keine vulgäre Freiheit“, erklärt Habeck „mit Blick auf“ aktuelle Berichterstattung
„Mit Blick auf die Berichterstattung der letzten 24 Stunden“, erklärt Robert Habeck auf dem Grünen-Parteitag, es gebe keine Freiheit „im vulgären Sinne“. „Das ist nicht Freiheit. Das ist auch nicht politische Freiheit. Freiheit ist eingewoben in Voraussetzungen, in Institutionen.“
Baden-Württemberg
„Klimawirksamer Schritt“: Stuttgarter Polizei bekommt E-Auto-Flotte
Die Polizei Stuttgart hat neue Elektroautos bekommen. Insgesamt soll der Anteil der Elektroautos bei der Polizei in Baden-Württemberg in diesem Jahr auf 8,5 Prozent erhöht werden. Innenminister Strobl betont, dass Elektroautos ein Beitrag zum Klimaschutz seien.
Wegen Beleidigung
„Was machen Bullen?“: Grüne Jugend-Chefin sauer, weil sie nicht „bissl Geld“ durch Anzeige bekommt
Grüne Jugend-Chefin Jette Nietzard zeigte eine Beleidigung gegen sie an, in der Hoffnung, damit Geld zu verdienen. Jetzt beschwert sie sich in einem TikTok-Video darüber, dass die Polizei untätig geblieben sei.
Luxemburg
EU-Kommission steht vor Gericht wegen Pfizer-Deal: Gibt es die SMS von Ursula von der Leyen noch?
Die EU-Kommission steht vor Gericht. Untersucht wird, ob es die SMS noch gibt, die von der Leyen an den Pfizer-Chef schrieb, um 2021 den Deal mit Pfizer abzuschließen. Außerdem soll verhandelt werden, ob SMS und Webex-Gespräche der EU in Zukunft als aufbewahrungspflichtige Dokumente gelten.