Antisemitische Unterwanderung
Universität Leipzig: Studentenparlament verweigert Distanzierung von Hamas-Fans
Das Studentenparlament der Universität Leipzig kooperiert weiter mit Organisationen, die die Hamas und andere antisemitische Terrororganisationen unterstützen und den Mord an Juden feiern. Die DIG befürchtet eine antisemitische Unterwanderung linker Studentengruppen.Flugblatt-Affäre
Nach Apollo News-Recherchen: Ermittlungen gegen Aiwanger-Lehrer eingeleitet
Der SPD-nahe Lehrer, der die Flugblatt-Kampagne gegen Hubert Aiwanger ins Rollen brachte, steht jetzt im Fokus staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen. Zuvor hatte Apollo News seine Identität offenbart.Antisemitische Klimabewegung
Fridays for Future fällt erneut mit Judenfeindlichkeit auf
Erneut macht Fridays for Future mit Antisemitismus auf sich aufmerksam: In den sozialen Netzwerken verbreitet die internationale FFF-Gruppe judenfeindliche Verschwörungstheorien und Lügen zu Israel.Auch Städtetag kritisch
Abschiebe-Pläne von Faeser: Skepsis aus Unionskreisen
Innenministerin Faeser will Abschiebungen vereinfachen. Die Innenminister der Unionsgeführten Länder bewerten ihr Gesetzespaket aber als ungenügend. Auch der Deutsche Städtetag hat Zweifel.630 Millionen vom Staat an die Presse
Habeck plant Medien-Finanzierung direkt aus dem Bundeshaushalt
Die Ampel-Koalition belebt alte Pläne der Merkel-Ära wieder und will Zeitungsverlagen Millionenbeiträge überweisen - es ist Pressefinanzierung direkt aus dem Bundeshaushalt. Die Unabhängigkeit von hunderten Tageszeitungen steht infrage.Faesers Abschiebe-Paket
Kabinett billigt Migrations-Placebo – doch selbst dieser könnte an den Grünen scheitern
Das Bundeskabinett billigt eine Reihe von Maßnahmen, die Rückführungen für die deutschen Behörden erleichtern sollen. Aber nicht nur löst der Entwurf das Kernproblem nicht - er könnte auch an den Grünen scheitern, die bereits Widerstand im Bundestag angekündigt haben.
Kommentar
