Redaktion
Bundestagskandidatur
Haldenwang legt Amt als Verfassungsschutzchef nieder
Thomas Haldenwang ist von seinem Amt als Verfassungsschutzchef zurückgetreten. Zuletzt entbrannte eine Kontroverse um seine Kandidatur für den Bundestag.
Jeanette Gusko
Correctiv-Geschäftsführerin wechselt ins Grünen-Wahlkampfteam
Rund zwei Jahre lang war Jeanette Gusko Co-Geschäftsführerin von Correctiv - jetzt verlässt sie das umstrittene Medienhaus, um im Wahlkampfteam der Grünen zu arbeiten.
Volksverhetzung
„Schwachkopf“-Hausdurchsuchung war Teil von Faesers „Aktionstag gegen Hasspostings“
Die Hausdurchsuchung bei einem Rentner, der Habeck als „Schwachkopf“ bezeichnete, war Teil des elften bundesweiten Aktionstages gegen „Hasspostings“ von BKA und Nancy Faeser. Die Innenministerin verunglimpft die Verdächtigen bereits als „Täter“.
Österreich
Trotz Wahlsieg der FPÖ: Koalition aus SPÖ, ÖVP und NEOS könnte kurz bevorstehen
In Österreich ist eine Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und Neos möglich. Am Mittwoch soll es zum ersten Mal Dreier-Koalitionsgespräche geben. Allerdings ließ Kanzler Nehammer noch offen, wer der dritte Partner ist.
Einflussnahme
„Herausforderung, Papier und Stift zu beschaffen“ – Bundeswahlleiterin nimmt vor Wahlausschuss Stellung
Der Wahlprüfausschuss des Bundestages hat sich auf den Neuwahltermin am 23. Februar 2025 geeinigt, und Bundeskanzler Scholz wird am 16. Dezember die Vertrauensfrage stellen. Im Zentrum der Beratungen stand auch die Erklärung von Bundeswahlleiterin Ruth Brand zu ihrem plötzlichen Sinneswandel bei den Neuwahlen.
Jüterbog
Parteieintritt: AfD gewinnt neuen hauptamtlichen Bürgermeister
Die AfD hat einen weiteren hauptamtlichen Bürgermeister gewonnen: Arne Raue, der bisher parteilose Bürgermeister der brandenburgischen Stadt Jüterbog, hat in der vergangenen Woche einen Mitgliedsantrag bei der AfD gestellt.
Umsatzrückgang
Trotz Habecks Milliardenförderung: Stahlriese Salzgitter rutscht in tiefrote Zahlen
Der Stahlriese Salzgitter AG taumelt in die Krise: Im Jahr 2024 fiel der Umsatz auf 7,7 Milliarden Euro. Am Ende steht Verlust von 141,2 Millionen Euro. Robert Habeck hatte der Salzgitter AG für seinen „grünen Stahl“ eine Förderung von einer Milliarde Euro zugesagt.
Aktualisiert
Islamistisches Motiv: Deutsch-Türke wollte mit Lkw in Weihnachtsmarkt fahren
Ermittler haben in Elmshorn einen 17-jährigen Deutsch-Türken festgenommen, der einen Terroranschlag auf einen Weihnachtsmarkt geplant hatte. Der Verdächtige handelte aus islamistisches Motiven.
Vertrauensfrage
23. Februar: Union und SPD einigen sich auf Wahltermin
Union und SPD habe sich auf einen Termin für Neuwahlen geeinigt. Der 23. Februar 2025 soll der Tag sein, an dem die Deutschen ein neues Parlament wählen. Am Montag soll Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage stellen.