Redaktion
Sylt-Video
„Deutschland den Deutschen“ – SPD muss Werbung für EU-Wahl nach Shitstorm löschen
Die SPD wollte mit dem Spruch „Deutschland den Deutschen, die unsere Demokratie verteidigen“ den Entrüstungssturm um das Sylt-Video für ihren Europawahlkampf nutzen. Doch der Plan ging nach hinten los - kurz nach Veröffentlichung löschte man den Post und entschuldigte sich.
FDP-Spitzenkandidatin
Beleidigungen im Netz: Strack-Zimmermann stellt 200 Anzeigen im Monat
FDP-Spitzenkandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann stellt 200 Anzeigen im Monat gegen Menschen, die sie im Internet oder auf Veranstaltungen beleidigen. Reue für eigene verbale Ausfälle zeigt sie dabei nicht.
Fehlerhafte Zettel
Kandidaten nicht gelistet: Ungereimtheiten bei Wahl in Baden-Württemberg
Wegen eines „Übertragungsfehlers“ werden mehrere Kandidaten nicht gelistet: Tausende Stimmen müssen zu einer Kommunalwahl in Baden-Württemberg neu ausgegeben werden.
Festlegungsentwurf
Umverteilung von Netzkosten: Bundesregierung plant weitere Erhöhung der Strompreise
Die Bundesregierung plant eine massive Umverteilung der Netzkosten. Für die Finanzierung der Energiewende sollen die Kosten für den Ausbau von Wind- und Solaranlagen umverteilt werden. Die Folge sind steigende Strompreise für Verbraucher und Wirtschaft.
Junge Alternative
Verfassungsschutz stuft auch AfD-Jugend in Thüringen als „gesichert rechtsextrem“ ein
Das Landesamt für Verfassungsschutz in Thüringen hat die Junge Alternative (JA), die Jugendorganisation der AfD im Freistaat, als „erwiesen rechtsextremistisch eingestuft.“ Besorgniserregend sei die „Glorifizierung“ des AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke.
Markus Lanz
Baum fordert Verfassungsänderungen zur Bekämpfung der AfD
Der ehemalige FDP-Innenminister Gerhart Baum befürwortet ein AfD-Verbot. Gegen „Verfassungsfeinde“ müsse man mit „Verfassungsänderungen“ vorgehen. Islamistische Meinungen hingegen müsse man „ertragen“ – auch wenn diese sich gegen die Verfassung richten.
Berlin
Siegerpose und Genozid-Vorwürfe: Polizei beendet Uni-Besetzung – Präsidentin setzt sich für Israel-Hasser ein
Die Polizei hat die pro-palästinensische Besetzung der Humboldt-Universität mit 150 Teilnehmern am Donnerstagabend geräumt. Währenddessen hatten die Studenten Victory-Zeichen gezeigt und israelfeindliche Parolen skandiert – trotzdem wurden sie von der HU-Präsidentin in Schutz genommen.
DIHK-Konjunkturumfrage
Handelskammer sieht „alarmierende Anzeichen einer schrittweisen Deindustrialisierung“
Die deutschen Unternehmen blicken mit Sorge in die Zukunft, wie die neue Konjunkturumfrage der Industrie- und Handelskammern (DIHK) zeigt. Nur noch knapp drei von zehn Unternehmen bewerten die aktuelle Geschäftslage als gut,.
Humboldt-Universität
Festnahmen: Polizei räumt besetztes Uni-Gebäude unter massivem Widerstand
Die Räumung des Instituts für Sozialwissenschaften an der Humboldt-Universität Berlin steht unmittelbar bevor. Die Situation scheint angespannt, während die Polizei sich darauf vorbereitet die Universität zu räumen, bringen sich einige der Besetzer in Stellung.