Redaktion
Vertrauensfrage
Risse in der Rest-Ampel? Habeck präsentiert Neuwahl-Verzögerung als einsame Entscheidung Scholz’
Bei Markus Lanz machte Bundeswirtschaftsminister Habeck klar, dass die Entscheidung für späte Neuwahlen alleine von Bundeskanzler Scholz kommt. Die Grünen dagegen sind offen für eine schnelle Vertrauensfrage.
US-Wahl 2024
WDR-Moderator Restle: Wahltriumph Trumps ist „Siegeszug einer toxischen Männlichkeit“
Monitor-Chef Georg Restle warnt wegen Trumps Wahlsieg vor einem „weltweiten Siegeszug einer toxischen Männlichkeit“, der den Kampf um Gleichberechtigung um Jahrzehnte zurückwerfen würde.
Rumpf-Kabinett
Wissing übernimmt auch Justizressort, Özdemir wird Bildungsminister
Verkehrsminister Volker Wissing ist seiner Partei in den Rücken gefallen. Er bleibt Minister in der neuen Minderheitsregierung von Kanzler Scholz und übernimmt zusätzlich das Justizressort. Agrarminister Cem Özdemir wird das Bildungsministerium leiten.
Wirtschaftskrise
Audi plant mehr als 4000 Stellen abzubauen
Audi plant laut Manager Magazin einen deutlichen Stellenabbau, der vor allem den indirekten Bereich betrifft – allein in der Entwicklung sollen über 2800 Jobs wegfallen.
Finanzministerium
Scholz-Vertrauter Kukies soll Lindners Nachfolge antreten
Bundeskanzler Olaf Scholz hat Finanzminister Christian Lindner entlassen. Nun steht ein Nachfolger fest: SPD-Politiker Jörg Kukies wird die Amtsgeschäfte übernehmen.
Aktualisiert
In Pressekonferenz: Merz fordert, Scholz solle Vertrauensfrage nächste Woche stellen
Friedrich Merz hat Bundeskanzler Scholz bei einer Pressekonferenz dazu aufgefordert, die Vertrauensfrage „spätestens Anfang nächster Woche“ zu stellen. Scholz will die politische Krise in den Frühling verschleppen.
Weiterhin Bürgergeld
Deutschland stürzt in Chaos: Kein Haushalt in 2025
Sollte es zu Neuwahlen kommen, besteht für 2025 die vorläufige Haushaltsführung. Dann kann die aktuelle Regierung nur Ausgaben tätigen, auf die ein Rechtsanspruch besteht, wie das Bürgergeld. Erst die neue Regierung kann einen Haushaltsplan für 2025 verabschieden.
Telefonat
Harris gratulierte Trump zum Wahlsieg
Nach dem Wahlsieg von Donald Trump bei den Präsidentschaftswahlen 2024 hat nun auch seine Rivalin Kamala Harris ihre Niederlage eingestanden und ihm telefonisch gratuliert.
Wegen Trump-Sieg
Neubauer klagt über „Weltschmerz“ und „Liebeskummer für die Demokratie“
Luisa Neubauer klagt im Wahl-Livestream der Zeit über Trump. Der Sieg des „Faschisten“ sei eine „toxische Erfahrung". Sie sei im Schock und hätte „Liebeskummer für die Demokratie“.