Der „Zukunftsrat“ sollte Reformvorschläge für die Öffentlich-Rechtlichen erarbeiten – fordert nun aber, der ÖRR solle nicht kleiner, sondern größer werden. Das Gremium empfiehlt in seinem Abschlussbericht eine zusätzliche ARD-Rundfunkanstalt.
Während einer AfD-Rede verließen CDU, SPD, Linke und Grüne das Berliner Abgeordnetenhaus, um einen „Protest gegen Rechts”, zu inszenieren. Zuvor hatte Bürgermeister Kai Wegner erklärt, die AfD gehöre nicht in die Parlamente. Ein AfD-Verbot hatte er zwar noch ausgeschlossen, aber weil es „jetzt um unsere Demokratie” geht, greift der CDU-Politiker nun zu anderen Mitteln.
Neue Vetternwirtschaftsvorwürfe gegen Distriktstaatsanwältin Fani Willis drohen Trumps Anklage in Georgia platzen zu lassen. Ihr wird die illegale Einstellung eines „Sonderstaatsanwalts“, mit dem sie eine Beziehung haben soll, vorgeworfen.
Der ehemalige polnische Innenminister sitzt wegen Korruptionsvorwürfen im Gefängnis. Dagegen protestierte er mit einem Hungerstreik - und wird jetzt zwangsernährt.
Chinesische Wissenschaftler entwickelten im Labor eine neue Coronavirus-Variante, die das Gehirn angreift und eine 100-prozentige Sterblichkeitsrate bei Experimenten mit „vermenschlichten“ Mäusen nachweist. Laut den Forschern gebe es die Gefahr, dass das neue Virus auch „auf den Menschen übergreift“.
83 Sitzplätze - mehr wurden in Davos für den deutschen Wirtschaftsminister nicht vorgesehen. Die Demütigung wurde allerdings erst dadurch perfekt, dass Baerbocks deutlich größeres Panel, von den Organisatoren des Weltwirtschaftsforums zeitgleich angesetzt wurde.
Die größte Herausforderung unserer Zeit sei Desinformation, meint Ursula von der Leyen auf dem Weltwirtschaftsforum. Konflikte würden erst daraus entstehen, so die CDU-Politikerin. Es sei an der Zeit für globale Partnerschaften, „und wir schaffen das“, meint von der Leyen.
Der Großteil der islamistischen Gefährder in Deutschland befindet sich laut einer Auskunft des Bundeskriminalamts nicht in Polizeigewahrsam. Nur etwa 20 Prozent sitzen derzeit im Gefängnis.
In Baden-Württemberg wurden Bürger am Montag einmal mehr zum Stromsparen aufgefordert. Der Anbieter TransnetBW teilte den Bürger per App mit, dass zwischen 6 Uhr und 14 Uhr möglichst wenig Strom verbraucht werden sollte, um das Netz zu stabilisieren.