Vergangene Woche teilte Aydan Özoğuz einen israelfeindlichen Beitrag auf Instagram. Eine Reaktion der SPD blieb aus – im Gegenteil. Jetzt soll Özoğuz in ihrem Wahlkreis wieder als Bundestagskandidatin nominiert werden. Jüdische Verbände zeigen sich derweil schockiert.
ZF zieht sich überraschend aus dem Chipfabrik-Projekt im Saarland zurück. Insgesamt wollte sich der wankende Riese mit 170 Millionen Euro an dem 2,75 Milliarden Euro Projekt beteiligen.
Die Chefetagen der öffentlich-rechtlichen Sender lassen sich auch 2023 nicht lumpen. Die jüngst veröffentlichte Vergütungsliste der ARD-Intendanten für das Jahr 2023 offenbart erneut die exorbitanten Gehälter an der Spitze des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Neue irische Vorschriften verbieten selbst nicht-strafbaren „Hass“ auf Social Media. Weil fast alle großen Tech-Konzerne ihren EU-Sitz in Irland haben, hat all das nun Auswirkungen auf die gesamte EU.
Der europäische Automarkt ist weiter in der Krise: Im September verzeichnete man einen deutlichen Rückgang der Pkw-Neuzulassungen um 6,1 Prozent – vor allem Frankreich und Italien sind stark betroffen.
Die Regierungsverhandlungen zwischen CDU, SPD und BSW laufen in Thüringen weiter. Obwohl Sahra Wagenknecht eine Distanzierung von Merz zur Bedingung machte, sieht sich die CDU ungebrochen auf „einem guten Weg“.
Bildungsministerin Stark-Watzinger hat seit Amtsantritt rigorose Neubesetzungen in ihrem Ministerium durchgeführt. Und das offenbar gezielt, um Parteifunktionäre in Ämter zu hieven. Der Vorwurf der Vetternwirtschaft steht im Raum.
Das ZDF muss sich in Bezug auf die Dokumentation über einen der 28 abgeschobenen afghanischen Straftäter korrigieren. Man gibt zu, dass die Straftat keine „kleinen Auseinandersetzung“ war und der Mann „keine Einsicht“ zeigte. ZDF-Journalistin Katrin Eigendorf erklärte außerdem, dass man keine genauen Informationen zu dem Mann hatte.
Nach ihrem Rücktritt vom Amt der Grünen-Bundesvorsitzenden hat Ricarda Lang Markus Feldenkirchen beim ARD ein Interview gegeben. Sie sprach darin auch über Bodyshaming, Identitätspolitik und Gendern – und sagt, der Großteil dieser Themen sei ihr „einfach egal“.
Der südafrikanische Marxisten-Führer Julius Malema trat erneut mit Fantasien über einen Genozid an Weißen auf – diesmal an der Universität von Pretoria, wo er sie als „Vergewaltiger“ und „Hunde“ bezeichnete. „Wir sind die einzigen, die es mit Weißen aufnehmen“, erklärte er zudem.