Redaktion
Wenig Selbstkritik
„Bloß keine Veränderung mehr“: Habeck sucht Schuld für die grüne Misere in der Gesellschaft
Nur zur Hälfte sind die Grünen selbst an ihrer eigenen Misere schuld, sagt Wirtschaftsminister Robert Habeck. Die andere Hälfte sieht er bei einer veränderungsmüden Gesellschaft, die sich einfach nicht für den Fortschrittsgedanken seiner Partei begeistern will.
Ungarns Premier
Tumultartige Szenen während Orbán-Rede im EU-Parlament – er fordert: „Die EU muss sich ändern!“
In seiner Rede vor dem EU-Parlament hat Ungarns Premier Viktor Orbán einen radikalen Kurswechsel für den Staatenbund gefordert. Währenddessen kam es zu Störaktionen im Plenum.
Mohamed L.
Dreifache Mutter in London zu Tode vergewaltigt
In London soll der 35-jährige Mohamed Lidow eine 37-jährige Mutter mehrfach auf einer Parkbank vergewaltigt und so einen Herzstillstand der Frau ausgelöst haben. Jetzt steht der Verdächtige wegen Totschlags und Vergewaltigung vor Gericht – weist die Vorwürfe aber trotz eines Videos zurück.
Covid-Aufarbeitung
Drosten: „Wir wissen, was wir getan haben und es wird wieder notwendig sein“
Auf einem Symposium erklärt Christian Drosten, die Wissenschaft habe in der Pandemie gewusst, was sie tut. Und dieses Vorgehen „ist auch jetzt im Nachhinein noch richtig“ und wird auch bei weiteren Krisen notwendig sein. „Fachleute“ sollen sich deshalb gegen den „Unsinn“ über Covid-19 stellen.
Bürokratie
Turbo-Einbürgerung für Migranten, langes Warten für jüdische NS-Opfer
Die Ampel-Koalition hat das Staatsangehörigkeitsgesetz reformiert und ermöglicht Migranten eine Einbürgerung nach nur drei Jahren Aufenthalt. Im Gegensatz dazu müssen Nachkommen jüdischer NS-Opfer aktuell bis zu sechs Jahre auf ihren deutschen Pass warten.
Hessen
Defektes Kabel: Offenbach von massivem Stromausfall betroffen
In der hessischen Großstadt Offenbach kam es in den frühen Morgenstunden zu einem Stromausfall im gesamten Stadtgebiet. Grund soll ein defektes Kabel eines Verteilermoduls sein. Auch das lokale Polizeipräsidium war betroffen, wurde jedoch mit Notstromaggregaten versorgt.
Asylpolitik
Treffen der EU-Innenminister: Österreich und die Niederlande pochen auf Härte gegen ausreisepflichtige Migranten
Österreich und die Niederlande fordern in einem Non-Paper vor dem Treffen der EU-Innenminister einen härteren Umgang mit illegal eingereisten Migranten. So sollen etwa alle Leistungen eingefroren werden können, wenn sich der Ausreisepflichtige nicht kooperativ verhalte.
Herbstprojektion
Konjunkturprognose: Habeck muss erneute Rezession erklären
Am Mittwoch stellt Wirtschaftsminister Habeck die „Herbstprojektion“ vor - projiziert wird eine erneute Rezession in Deutschland. Doch Habeck gibt sich allem zum Trotz unbeirrt optimistisch.
Staatssekretär
Habeck- und Graichen-Vertrauter Kellner plant AfD-Verbotsverfahren
Michael Kellner, grüner Staatssekretär beim Wirtschaftsministerium, sprach sich in der neuesten Folge von Hart aber fair für ein AfD-Verbot aus. Kellner gilt als Vertrauter vom geschassten Staatssekretär Graichen und Wirtschaftsminister Robert Habeck.