Eilmeldung
Redaktion
Grünheide
Umweltaktivisten von Tesla-Protestcamp hinterlassen Wald wie „Sondermülldeponie“
Nachdem die Linksextremen immer wieder Gewalt- und Straftaten begingen, wurde vergangene Woche das Tesla-Protestcamp in Grünheide geräumt. Dabei stellten die Beamten fest: Die „Umweltaktivisten“ hinterließen Unmengen an Müll und Schrott – darunter giftige, umweltschädliche Materialien.
Rekordzuwachs
Parlaments-Petition: Millionen Briten fordern Neuwahlen
Millionen Briten fordern in einer offiziellen Petition vorgezogene Neuwahlen. Nach nur fünf Tagen konnten bereits zwei Millionen Unterschriften gesammelt werden. Jetzt soll sich das Parlament mit dem Anliegen offiziell befassen.
Bundestagswahl
Die SPD hat ein Wählerpotenzial von 47 Prozent, meint Saskia Esken
Saskia Esken sieht für die SPD ein Wählerpotenzial von 47 Prozent – obwohl die Partei in Umfragen bei 16 Prozent oder weniger liegt. Trotz der massiven Unbeliebtheit von Olaf Scholz sieht Esken gute Chancen für die SPD, wieder den Kanzler zu stellen.
Bedrohungslage
Bunkerschutzplan für die Bevölkerung: Jetzt sollen neue Schutzräume eingerichtet werden
Wegen der Gefahrenlage in Europa und der Welt soll das Bundesamt für Bevölkerungsschutz einen Bunkerschutzplan erarbeiten. Geplant ist die Einrichtung von Schutzräumen in öffentlichen Gebäuden, aber auch Privatpersonen sollen mithelfen. Zudem soll eine spezielle App entwickelt werden.
Baden-Württemberg
Zuvor bereits durch Fehlverhalten aufgefallen: Afghane soll 56-Jährigen erstochen haben
Mitte November stach ein afghanischer Asylbewerber tödlich auf einen 56-jährigen Passanten ein. Neue Erkenntnisse zeigen: der Verdächtige soll bereits zuvor in seiner Flüchtlingsunterkunft in Baden-Württemberg negativ aufgefallen und deshalb sogar verlegt worden sein.
48.000 Personen
Auf einmal zahlt das Auswärtige Amt 5,4 Millionen Euro für die Aufnahme afghanischer Ortskräfte
5,4 Millionen Euro zahlt das Auswärtige Amt an die GIZ, um die Einreise afghanischer Ortskräfte nach Deutschland zu ermöglichen. Damit hat sich diese Summe im Vergleich zu 2023 schlagartig verdoppelt. Diese Zahl sowie die Aufnahmepraxis der Bundesregierung wirft Fragen auf.
Landesparteitag
AfD beschließt „Bayerische Resolution für Remigration“
Auf dem Landesparteitag hat die bayerische AfD eine „Resolution für Remigration“ beschlossen. Darin fordert die Partei die Ausweisung illegaler und nicht anpassungsfähiger Migranten sowie die Prüfung von Asylbewerbern außerhalb der europäischen Grenzen.
Baden-Württemberg
Grüner Finanzminister: Thema Migration spreche „gerade für schwarz-grüne Bündnisse“
Der grüne Finanzminister Baden-Württembergs spricht sich für eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene aus. Mögliche Gemeinsamkeiten sieht Danyal Bayaz gerade in der Wirtschafts- und Migrationspolitik.
Brandenburg
„Gesetze sind einzuhalten“: BSW unternimmt nichts gegen automatische Diätenerhöhung
Landtagsabgeordnete in Brandenburg erhalten automatisch immer mehr Geld. Das BSW kritisierte das - doch jetzt will man die Regelung doch nicht abschaffen. „Gesetze sind einzuhalten“, meint der Fraktionsvorsitzende.