Redaktion
Neukölln
Mob bedroht Polizisten vor Berliner Moschee
In Berlin-Neukölln eskalierte eine Polizeikontrolle vor einer Moschee. Ein Mob bedrängte die Polizisten und hinderte sie an ihrer Arbeit. Verdächtige konnten sich im Schutz des Gebetshauses der Strafverfolgung entziehen. Moscheebesucher verbarrikadierten die Tür von innen.
Fotos mit AfD-Politikern
Wegen JA-Mitgliedschaft: 16-Jährigem wird Ausbildungsvertrag gekündigt
Weil er Mitglieder in der Jungen Alternative ist und Fotos mit AfD-Politikern auf Instagram veröffentlichte, wurde einem 16-Jährigem kurz vor Ausbildungsbeginn der Vertrag gekündigt. Das Vorgehen der Ausbildungsstätte wirft einige Fragen auf.
Zerfall
Jetzt tritt auch der Vorstand der Grünen Jugend NRW aus der Partei aus
Der gesamte Vorstand der Grünen Jugend NRW tritt geschlossen aus der Partei aus. Es ist der vierte Landesvorstand der diesen Schritt geht.
Auslandsprojekte
„Fairer Anteil“: Deutschland zahlt 9,9 Milliarden Euro für die internationale Klimarettung
9,9 Milliarden Euro flossen 2023 aus Deutschland in die internationale Klimafinanzierung. Damit sollen ärmere Länder beim Klimaschutz unterstützt werden. Für Svenja Schulze ist das ein „Gebot der Vernunft“, laut Robert Habeck seien wir zu „Solidarität“ verpflichtet.
Koalitionsverhandlungen
BSW lässt Sondierungsgespräche an der Frage des Corona-Untersuchungsausschusses scheitern
CDU, BSW und SPD sprechen über eine Koalition in Sachsen, doch auch das zweite Treffen blieb ergebnislos. Das BSW besteht auf einen Corona-Untersuchungsausschuss – den wollen die anderen Parteien jedoch verhindern.
Photovoltaik-Hersteller
Schlechte Wirtschaftslage: SMA möchte Stellen kürzen und 200 Millionen Euro einsparen
Auch die Erneuerbaren Energien sind von der schlechten Wirtschaftslage betroffen: Der Photovoltaik-Hersteller SMA möchte 200 Millionen Euro einsparen – dafür müssen auch einige der 4.500 Mitarbeiter mit Kündigungen rechnen.
Felix Banaszak
Designierter Vorsitzender: „Wenn wir Grüne eins können, dann arbeiten“
Auf einer Pressekonferenz sagt der designierte Grünen-Parteivorsitzende Felix Banaszak: „Wenn wir Grüne eins können, dann arbeiten“. Doch weder er noch seine Kollegin Franziska Brantner haben je in der freien Wirtschaft gearbeitet – genau wie die amtierende Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang.
Migrationsabkommen
500 Abschiebungen pro Woche? Türkei dementiert Rückführungsdeal mit Deutschland
Am Freitag war ein Migrationsabkommen mit der Türkei bekanntgeworden, wonach bis zu 500 ausreisepflichtige Türken ausgewiesen werden sollten. Doch jetzt widerspricht der Sprecher des türkischen Außenministers: Diese Meldung entspricht „nicht der Wahrheit“, schrieb er auf X.
Bundestag
„Queerpolitische Menschenrechtskonferenz“: Scholz freut sich nach skurriler Drag-Show über Regenbogenflagge am Kanzleramt
Am Freitag veranstaltete die SPD die zweite „Queerpolitische Menschenrechtskonferenz“ im Bundestag. Als Redner geladen waren unter anderem Olaf Scholz, aber auch Thomas Haldenwang. Eine Drag-Show sorgte mit skurrilen Tänzen und Schreien für Aufsehen.