Redaktion
DOGE
Musk und Ramaswamy präsentieren Reformplan zur Verschlankung der US-Bundesverwaltung
Elon Musk und Vivek Ramaswamy arbeiten an einem ambitionierten Plan, die US-Bundesverwaltung zu verschlanken und Bürokratie abzubauen. Bis 2026 soll ein effizienterer Regierungsapparat entstehen.
Herbstsynode
Evangelische Kirche schließt AfD-Mitglieder von Leitungsämtern aus
Die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland (EKM) will Mitglieder der AfD aus Leitungsämtern entfernen. „Menschenverachtende, fremdenfeindliche und antikirchliche Positionen“ seien nicht mit kirchlichen Führungsrollen vereinbar.
Fokus auf Rechtsextremismus
Leitfaden des Technischen Hilfswerks fordert Rauswurf bei „hetzender Sprache“
Ein Leitfaden des Technischen Hilfswerks gibt Anweisungen, welche Handlungen einen Rauswurf begünstigen, wenn jemand Mitglied in einer extremistischen Partei ist. Im Fokus steht der Rechtsextremismus. „Hetzende, fremdenfeindliche Sprache“ und diskriminierende Aussagen über das Alter oder Aussehen können ein Entlassungsgrund sein.
Ukraine-Krieg
Fehlende westliche Unterstützung: In Kiew denkt man über die Entwicklung einer Atombombe nach
Die Ukraine fürchtet um eine nachlassende militärische Unterstützung durch den Westen. Um sich verteidigen zu können, wird deshalb nun über den Aufbau eines Atombombenarsenals nachgedacht. Die Entwicklung und Produktion soll innerhalb kurzer Zeit möglich sein.
In China getestet
Wenn die Überholspur „Karma-Punkte“ kostet: Neues soziales Credit-Point-System aus der Schweiz
Bekommt man bald soziale Credits fürs zu Fuß gehen und andererseits fürs auf der Überholspur Autofahren abgezogen? Genau das sieht ein neues, von Schweizer Ingenieuren entwickeltes „Karma-Punkte“-System vor. Sie träumen von einer Wirtschaftsform ohne „Platz für Egoismus”. In China wird das Modell bereits getestet.
18,94 Euro
ARD und ZDF wollen Rundfunkbeitrags-Erhöhung vor Verfassungsgericht einklagen
Weil sich die Ministerpräsidenten noch nicht auf die Erhöhung der Rundfunkbeiträge einigen konnten, ziehen ARD und ZDF jetzt vor das Bundesverfassungsgericht. Die Sender sehen sich durch fehlende Finanzierung in ihrer Unabhängigkeit eingeschränkt.
Wahl-Umfrage
Erstmals seit Mai: BSW fällt bundesweit auf vier Prozent
Erstmals seit Monaten ist das BSW in Umfragen bundesweit wieder unter fünf Prozent gerutscht. Laut einer Forsa-Umfrage kommt die Partei derzeit auf vier Prozent – Grund dafür könnten die Unstimmigkeit von Wagenknecht mit den Landesverbänden in Sachsen und Thüringen sein.
Nordrhein-Westfalen
Habeck-Anzeige nach „Arschgesicht“-Äußerung: 1.000 Euro Strafe
Robert Habeck hat auch wegen des Begriffs „Arschgesicht“ Anzeige gestellt. 2023 hat ein Mann aus Nordrhein-Westfalen den Minister als „korrupt, inkompetent, völlig ideologisch verseucht..... halt ein Arschgesicht“ bezeichnet. Ein Gericht setzte die Geldstrafe von 1.000 zur Bewährung aus.
Bundestag
„Das kleinere Übel“: AfD-Abgeordneter will bei Vertrauensfrage für Scholz stimmen
Der AfD-Abgeordnete Jürgen Pohl kündigte an, bei der Vertrauensfrage für Olaf Scholz stimmen zu wollen – und er ist nicht der einzige.